Umgehung GüglingenWenn viele Köche am Herd stehen, diese im Kochprozess ausgewechselt werden, und das Kochen nicht abgestimmt wird, spuckt der eine dem anderen immer wieder in die Suppe. Dass der Chefkoch immer wieder beruhigt, liegt darin begraben, dass er seine Anstellung auf Zeit nicht gründlich „vergeigen“ möchte.
"Er verspricht viel und hält es nicht", sagt der Verwaltungschef (BM Dieterich) und meint den baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann. ( HSt. Vom 18.01.2017 Versprechungen, Zusagen, Kanzleitrost, Rolf Muth)
So ist es natürlich nicht, um genau zu sein, seine Behörde hält ihr Versprechen bezüglich des Zeitplans nicht ein.
Woran liegt das?

• Erörterungstermin

Wer im Oktober 2016 den Erörterungstermin des Regierungspräsidiums für die Bürger in der Pfaffenhofener Gemeindehalle erlebt hat, sah, dass im Vorfeld der Dialog mit den Betroffenen nicht geführt wurde, und wesentliche Aspekte auch des Naturschutzes in deutlichem Widerspruch selbst zu den Naturschutzverbänden stehen, Landwirte sich mit ihren Anliegen nicht ernst genommen fühlen…
Bereits vor der Initiative der Stadt, war durch die CDU-Landesregierung ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet worden. Auch damals gab es in Pfaffenhofen eine Bürgeranhörung. „Die Stadt Güglingen baute 2008 im Zuge des Bebauungsplans "Burgweg" einen 400 Meter langen Teilabschnitt der neuen L 1103, der seitdem unmittelbar vor einem Acker endet. Die zu bauende Umgehung verkürzt sich damit auf 1,54 Kilometer.“ (HSt. Vom 18.01.2017; Unendliche Geschichte: die Landesstraße 1103; Zabergäu Straßenplanung und Versprechungen dazu sind so eine Sache.)
Zwischen diesen beiden Erörterungen passierte nichts. Ein klassische Fehler ist, dass sich die Bürgermeister zwar um generelle Vertragsverlängerungen erfolgreich bemüht haben, sie aber die Zeit für das Abwägen vorgezogene Naturschutzmaßnahmen nicht genutzt haben. Auch die Notwendigkeit einer maßnahmenbezogenen Flurbereinigung wurde nicht oder nur unzureichend erörtert. Komisch, dass das in der Erörterung anwesende Landratsamt eine Notwendigkeit sah, der Pressesprecher des Regierungspräsidiums nicht.
"Man kann ja eine Straße nicht mitten ins Gelände legen." (Bürgermeister Dieterich) Auch hier widerspricht der RP-Sprecher: "Die Ortsumfahrung Pfaffenhofen-Güglingen eignet sich nur bedingt zur Durchführung einer Unternehmensflurneuordnung, da die Durchschneidungsschäden und die Nachteile für die allgemeine Landeskultur relativ gering sind." ( HSt. Vom 18.01.2017 Versprechungen, Zusagen, Kanzleitrost, Rolf Muth)
Das sehen auch die betroffenen Landwirte völlig anders.

• Bürgermeister und ihre Verantwortung

In diesem Zusammenhang hätten sich Landwirte die Unterstützung der Bürgermeister gewünscht, was sich in gleicher Weise auf den Tausch oder den Kauf von Flächen bezieht. Der Ärger in der Landwirtschaft sitzt tief.

• Arbeiten im Regierungspräsidium nur ein Job?

Der Wechsel zwischen den Landesregierungen war ein weiterer Grund für Verzögerungen. Die CDU-Regierung hatte ihre Versprechungen nicht gehalten und die neue SPD/Grüne-Regierung stellte zunächst alle Umgehungsstraßenplanungen auf den Prüfstand. Die im Generalverkehrsplan angemeldeten Projekte überstiegen die finanzielle Machbarkeit um ein Vielfaches. So wurde neu priorisiert, alte Projekte mussten noch finanziert werden, und Ergebnisse der neuen Priorisierung abgewartet werden. Für Güglingen-Pfaffenhofen lief es nur wegen der Selbstbeteiligung gut. Möglicherweise war auch der politische Vorlauf ein weiterer Pluspunkt.
Der Wechsel aber brachte auch Umwälzungen in den Regierungspräsidien, und das merkte man der Erörterung im Oktober 2016 an. Beispielsweise tauchte in Antworten auf Nachfragen die Entschuldigung auf, dass man die Kriterien des Planfeststellungsverfahrens nicht gemacht habe. (Vorgängerregierung)
Treffend ist die Überschrift in der Heilbronner Stimme vom Oktober 2016 mit der Thomas Dorn die Erörterung beschreibt: In vielen Fragen nicht einig

• Bürgermeister und ihre Verantwortung

Die Bürger-Union hatte den Bürgermeister im Jahr 2016 aufgefordert, mit dem Regierungspräsidium Naturschutzmaßnahmen zu besprechen, und Angebote zu machen, die eine schnelle Realisierung beschleunigen können. Im Rat hat die FUW den Bürgermeister gebeten, im Vorfeld das Thema Flächentausch und Flächenerwerb mit Landwirten und Anliegern voranzubringen.
Auf informeller Ebene war im Rat die Notwendigkeit einer Flurbereinigung schon gefallen.
Der Gemeinderat erhielt keine Rückmeldungen, auch hier liegen deutliche Versäumnisse vor.
Zum jetzigen Zeitpunkt wäre es besser darüber zu sprechen, wie das Verfahren weiter beschleunigt werden kann. Die Stadtentwicklung der Innenstadt Güglingens und der Gemeinde Pfaffenhofen wird von der Umgehung profitieren und sie hängt teilweise auch an ihrem Tropf.

Die Zukunft hat viele Namen.
Für die Schwachen ist sie die Unerreichbare,
für die Furchtsamen ist sie die Unbekannte,
für die Tapferen ist sie die Chance.
Victor Hugo (1802 - 1885), französischer Schriftsteller
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