Hans-Ulrich Jörges - Deutschland wird freihändig regiert - auch kommunale Realität
Hans -Ulrich Jörges beschreibt schonungslos die politische Realität der Entscheidungsprozesse im Stern 33/2011. "Reloaded", aber von bleibender Aktualität und nach einer Lösung gierend! http://www.stern.de/politik/deutschland/zwischenruf/zwischenruf-das-entmuendigte-volk-707783.html
Es ist ein Zwischenruf der lesenswerten Art: " Der Verfall der Demokratie, die schleichende Aushöhlung der Verfassung durch deprimierende Praxis, ist längst zur Herrschaft auch über die Parteien und, ungleich verheerender, über das Parlament geworden. Den vermeintlich privillegierten Funktionären und Abgeordneten ergeht es nicht anders als dem Volk. Angela Merkels Regierungsstil hat diesen Prozess nicht ausgelöst, , aber auf die Spitze getrieben: Es wird freihändig regiert. Die Willensbildung von unten nach oben ist abgestorben..."
"... Und die Kommunikation mit dem Volk, die Transparenz schafft, Handlungen und Motive geduldig erklären müsste, wird für weitgehend verzichtbar gehalten...."Die Abkehr von der politischen Kaste, ob Parteien oder nicht, wird immer deutlicher und der Zusammenhalt in der Gesellschaft wird brüchig.
Die Integration und Mitsprache Jugendlicher und Heranwachsender zeigt nicht nur im europäischen Ausland deutliche Defizite. Die Gemeinden und Städte bieten sich auch nicht als Vorbild gelebter Demokratie an und so sitzen die Kommunalpolitiker ebenfalls im selben Boot. Nochmals Hans-Ulrich Jörges: "... Nur noch sechs Prozent aller Deutschen und eine erschütternde Restgröße von einem (!) Prozent der Ostdeutschen glauben, dass sie die Politik durch Wahlen in starkem Maße mitbestimmen können. Das ist der Offenbarungseid der repräsentativen Demokratie... Die Rückgewinnung der Demokratie, ihr Wiederaufbau von unten nach oben gehört an die erste Stelle der politischen Agenda..." Das entmachtete Volk - die entmachteten Bürgerinnen und Bürger, das sind die Parallelen auf der kommunalen Ebene In Güglingen sind es zementierte Mehrheiten, die nur schwer aufzubrechen sind. Es sind z.B. fehlende Strukturdebatten, die Zukunftshandeln schwierig machen. Es ist zuweilen fehlender Willen zu argumentativem Austausch. Es sind die von der BU immer wieder angestoßenen, aber bisher kaum aufgegriffenen Anregungen und Vorschläge zur Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern in Entscheidungsprozesse.
Parallelen gibt es weitere:
Eine lebendige Stadt muss ihre Bürgerinnen und Bürger am gesellschaftlich-sozialen, wirtschaftlichen, ökologischen und damit politischen Prozess aktiv beteiligen. Dies ist ein Auftrag an die Stadträte, der um so aktueller und dringlicher wirkt, wenn man die Gedanken von Hans-Ulrich Jörges auf Gemeinden und Städte transponiert und damit überträgt.
" Es kommt nicht so sehr darauf an, dass die Demokratie nach ihrer ursprünglichen Idee funktioniert, sondern, dass sie von der Bevölkerung als funktionierend empfunden wird."
Rudolf Augstein, 05.11.1923 - 07.11.2002
Deutscher Journalist und Verleger
Die Keimzellen der Demokratie haben häufig Nachholbedarf.
Hans-Ulrich Jörges: " Die Zeit ist reif für die Mitsprache der Bürger."
Nicht erst seit heute!!!
Joachim Esenwein
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Es ist ein Zwischenruf der lesenswerten Art: " Der Verfall der Demokratie, die schleichende Aushöhlung der Verfassung durch deprimierende Praxis, ist längst zur Herrschaft auch über die Parteien und, ungleich verheerender, über das Parlament geworden. Den vermeintlich privillegierten Funktionären und Abgeordneten ergeht es nicht anders als dem Volk. Angela Merkels Regierungsstil hat diesen Prozess nicht ausgelöst, , aber auf die Spitze getrieben: Es wird freihändig regiert. Die Willensbildung von unten nach oben ist abgestorben..."
"... Und die Kommunikation mit dem Volk, die Transparenz schafft, Handlungen und Motive geduldig erklären müsste, wird für weitgehend verzichtbar gehalten...."Die Abkehr von der politischen Kaste, ob Parteien oder nicht, wird immer deutlicher und der Zusammenhalt in der Gesellschaft wird brüchig.
Die Integration und Mitsprache Jugendlicher und Heranwachsender zeigt nicht nur im europäischen Ausland deutliche Defizite. Die Gemeinden und Städte bieten sich auch nicht als Vorbild gelebter Demokratie an und so sitzen die Kommunalpolitiker ebenfalls im selben Boot. Nochmals Hans-Ulrich Jörges: "... Nur noch sechs Prozent aller Deutschen und eine erschütternde Restgröße von einem (!) Prozent der Ostdeutschen glauben, dass sie die Politik durch Wahlen in starkem Maße mitbestimmen können. Das ist der Offenbarungseid der repräsentativen Demokratie... Die Rückgewinnung der Demokratie, ihr Wiederaufbau von unten nach oben gehört an die erste Stelle der politischen Agenda..." Das entmachtete Volk - die entmachteten Bürgerinnen und Bürger, das sind die Parallelen auf der kommunalen Ebene In Güglingen sind es zementierte Mehrheiten, die nur schwer aufzubrechen sind. Es sind z.B. fehlende Strukturdebatten, die Zukunftshandeln schwierig machen. Es ist zuweilen fehlender Willen zu argumentativem Austausch. Es sind die von der BU immer wieder angestoßenen, aber bisher kaum aufgegriffenen Anregungen und Vorschläge zur Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern in Entscheidungsprozesse.
Parallelen gibt es weitere:
- das Fehlen einer konsistenten Integrationspolitik
- das Fehlen eines Agendaprozesses mit viele GEGENWARTS- bzw. ZUKUNTSTHEMEN und ... Bürgerinnen und Bürgern
- das Hinausschieben der mit Mehheit beschlossenen Bürgerversammlung
- das Nichtverfolgen eines von der BU vorgeschlagenen "Bürgerhaushaltes"
Eine lebendige Stadt muss ihre Bürgerinnen und Bürger am gesellschaftlich-sozialen, wirtschaftlichen, ökologischen und damit politischen Prozess aktiv beteiligen. Dies ist ein Auftrag an die Stadträte, der um so aktueller und dringlicher wirkt, wenn man die Gedanken von Hans-Ulrich Jörges auf Gemeinden und Städte transponiert und damit überträgt.
" Es kommt nicht so sehr darauf an, dass die Demokratie nach ihrer ursprünglichen Idee funktioniert, sondern, dass sie von der Bevölkerung als funktionierend empfunden wird."
Rudolf Augstein, 05.11.1923 - 07.11.2002
Deutscher Journalist und Verleger
Die Keimzellen der Demokratie haben häufig Nachholbedarf.
Hans-Ulrich Jörges: " Die Zeit ist reif für die Mitsprache der Bürger."
Nicht erst seit heute!!!
Joachim Esenwein
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Bürger-Union - 17. Aug, 21:34
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