Freitag, 12. Januar 2018

Bürger-Union mit Alternativvorschlag zu Kindergartenbeiträgen

Kindergaertenbeiträge müssen sozial gerecht sein, auch wenn sie keine Sozialstaffelung enthaltenNicht nachvollziehbar bleibt, warum der Zugang zu Kindergärten beitragspflichtig ist, die andererseits Schule "beitragsfrei" bleibt.

Unser Vorschlag ist ein Kompromissvorschlag, den wir in seiner Intention im Folgenden erläutern. Unseren 1:1 Vorschlag werden wir nach der Sitzung veröffentlichen.BÜRGER-UNION: ALTERNATIVVORSCHLAG FÜR KINDERGARTENBEITRÄGE IN GÜGLINGENDie Bürger-Union hatte in den vergangenen Jahren wiederholt ihre Zustimmung zur Erhöhung der Kindergartenbeiträge verweigert. Durchsetzen konnte sie sich nicht.

Die Kindergartenbeiträge waren bisher einkommensabhängig gestaltet. Von dieser einkommensabhängigen Erhebung der Beiträge möchte die Verwaltung wegkommen.
Ihre Argumentation u.a.:
Bei dieser Form der Erhebung ergeben sich mit den über Jahre unveränderten Einkommensgrenzen keine gerechten Beiträge.
- es werden nur Erwerbseinkommen berücksichtigt
- Familien wollen nur ungern ihre Einkommen erklären
- Die Einkommensgrenzenfestlegung ist nicht mehr nachvollziehbar

Für die Bürger-Union war der neue Vorschlag der Verwaltung nicht zustimmungsfähig, aber um einen Schritt weiterzukommen hat die Fraktion einen Vorschlag entwickelt.Ziele
- Hohe Transparenz der Beiträge
- Eine Tragfähigkeit bezüglich der Belastung auch der Einkommen von Familien einer breiten Mittelschicht
- eine soziale Komponente, die der Praxis der Stadt Nürnberg entlehnt wurde.

Der Vorschlag wird nun in der nächsten Woche im Vorfeld der gemeinderätlichen Entscheidung mit Verwaltung und Fraktionen des GR diskutiert.

Begründung des VorschlagsWir wollen den Verwaltungsvorschlag nicht einfach ablehen, sondern eine Alternative präsentieren.
Wir wollen bei den Beiträgen im Vergleich zu umliegenden Kommunen nicht an der Obergrenze liegen, sondern eher im Mittelfeld. Auch im Vergleich zu den bisher gestaffelten Einkommen sollen die neuen Beiträge nicht an der bisherigen Obergrenze liegen.EmpfehlungWir fordern alle Eltern dazu auf, wenn es von den Einkommen darstellbar ist, eine Übernahme der Kindergartenbeiträge durch den Landkreis zu beantragen.
Gleichzeitig weisen wir darauf hin, dass zwei Drittel der Betreuungskosten bis zu einer Grenze von 4000 € steuerlich abzugsfähig sind.

Randnotiz Wir halten es für nötig, dass die Betreuungskosten in Zukunft vom Land übernommen werden.
Interessant ist, dass die freien Wähler in Bayern im Landtagswahlkampf für eine weitgehende Befreiung der Eltern von Kindergartenbeiträgen kämpfen.

Die Bürger-Union hält dies ebenfalls für richtig. Im Rat hält die Fraktion dies nicht für durchsetzbar, deshalb steht nun der Kompromiss-Versuch mit dem sozialverträglichen Vorschlag, der die Elemente des Verwaltungsvorschlags enthält und diesen eine Sozialkomponente zur Seite stellt.

Wir sehen der Diskussion gespannt entgegen.

Der Gerechtigkeit kommt an sich kein Sinn zu, vielmehr ist sie nur ein im gegenseitigen Verkehr in beliebigen Ereignissen getroffenes Übereinkommen zu Verhütung gegenseitiger Schäden.
Epikur von Samos;(341 - 271 v. Chr.), griechischer Philosoph
Quelle: Epikur, Die Hauptlehrsätze
Bleiben Sie uns gewogen, mit dem Wunsch auf ein friedliches und gesundes Neues Jahr Ihre Bürger-Union

Trackback URL:
//buergerunion.twoday.net/stories/buerger-union-mit-alternativvorschlag-zu-kindergartenbeitraegen/modTrackback

Credits

Suche

 

Aktuelle Beiträge

BÜRGER-UNION engagiert...
1. Haushaltsrede vor neuem Bürgermeister Ohne Geld...
Bürger-Union - 25. Apr, 22:49
Stellungnahme zu Layher-Ansiedlung...
LAYHER IM GEMEINSAMEN INDUSTRIEGEBIET Die mehrheitliche...
Bürger-Union - 21. Apr, 14:18
Bürger-Union mit Alternativvorschlag...
Kindergaertenbeiträge müssen sozial gerecht sein, auch...
Bürger-Union - 12. Jan, 10:43
SLK - Klinik Gesundheitszentrum...
Änderung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren...
Bürger-Union - 22. Dez, 21:25
Waldbericht im Güglinger...
KEIN BORKENKÄFERBEFALL ABER DIE ESCHE MACHT PROBLEME;...
Bürger-Union - 1. Dez, 12:20
BÜRGER-UNION informiert:...
Ratssplitter, und Sie können mittendrin sein. Das Personal...
Bürger-Union - 30. Nov, 09:34
Stadtentwicklungskonzept.. .
Kritik an Stadtentwicklungsplan 2030 durch die Bürger-Union...
Bürger-Union - 14. Nov, 10:57
Friedrich Sigmund auch...
Die Bürger-Union gratuliert Besser als Sabrina Hirschmann...
Bürger-Union - 29. Okt, 10:35
Herbert Spahlinger ein...
HERBERT SPAHLINER EIN SIEBZIGER UND BU-URGESTEIN Er...
Bürger-Union - 29. Okt, 10:18
Ausflug der Bürger-Union...
BU im Karzer! Nach wild-romantischer Schiffsfahrt...
Bürger-Union - 29. Jul, 16:39
Nächste Schritte im Widerspruch...
Widerspruch gegen den Umlagebescheid des Landkreises...
Bürger-Union - 8. Mär, 22:39
Völlig irrer Beschluss,...
Bei der Aufnahme von Kindern in die Kindergärten vor...
Bürger-Union - 12. Feb, 13:35
Güglingen wird bald an...
Elektromobilität Nächste Ladestationen findet man in...
Bürger-Union - 11. Feb, 13:17
Gemeinderat bei Layher...
Einen interessanter Blick auf Layher: die Nordamerika...
Bürger-Union - 28. Jan, 11:07
Landrat Piepenburg "beantwortet"...
Chance vertan? Wir werden in der nächsten Gemeinderatssitzung...
Bürger-Union - 22. Jan, 11:50
Unwort des Jahres 2016-Güglingen-Umgehung
Umgehung GüglingenWenn viele Köche am Herd stehen,...
Bürger-Union - 18. Jan, 13:47
Stadtentwicklung-Herrenäck er-Baumpfad...
Jetzt Schlüsselübergabe für Herrenäcker 1 Von 50...
Bürger-Union - 19. Dez, 19:33
Heilbronner Stimme-Kommentar...
Populismus Thomas Dorn: "Natürlich ist das Vorgehen...
Bürger-Union - 15. Dez, 19:03
Herrenäcker Bebaungsplan-...
Es geht uns zu schnell mit den Neubaugebieten Beate...
Bürger-Union - 12. Dez, 21:58
Gemeinderat der Stadt...
Der Gemeinderat von Güglingen beschließt, die Kürzung...
Bürger-Union - 12. Dez, 20:55

User Status

Du bist nicht angemeldet.

Status

Online seit 4269 Tagen
Zuletzt aktualisiert: 25. Apr, 22:51

Impressum

Wenn Sie glauben rechtmäßige Einwände gegen die in den Artikeln enthaltenen Links ausmachen zu können, und diese dann auch haben, dann bitte ich Sie darum, sich an mich per e-Mail zu wenden. Verzichten Sie auch auf anwaltliche Instrumente. Ich kann durchaus sehr freundlich und entgegenkommend sein. Die Links in den Artikeln verweisen in der Regel auf redaktionelle Angebote Dritter. Da diese inhaltlich an der Meinungsbildung – sei es an Ihrer oder meiner – beteiligt sein können, bzw. auch nicht, fände ich es belustigend, sich hiervon distanzieren zu wollen. Abmahnwilligen sei mein besonderer Gruß gewidmet. Dank einer ausgezeichneten Rechtsberatung sehe ich schwarz für Ihre Zusatzeinnahmen. Erstens habe ich gute Freunde, die im Journalismus tätig sind, zweitens habe ich Rechtschutzversicherungen, deren Anwälte, und das sind in diesem Fall meine, es ausgesprochen genau wissen, wie weit die Meinungsfreiheit geht. Anempfohlen sei, vor voreiliger Initiative, ein Gang durch die deutschlandweite Medien- und Presselandschaft. Sollten Sie dennoch Lust auf eine Auseinandersetzung verspüren, will ich meiner Angabenpflicht für diesen Blog selbstverständlich nachkommen. Verantwortlicher gem. § 5 TMG / § 10 MStV: J. Esenwein Sophienstraße 57 74363 Güglingen 0176 41341431 takeoff.JE@gmx.de Sollte Ihr Anliegen kommunikativer und nicht juristischer Natur sein, so würde ich mich natürlich über Anregungen sehr freuen.

Web Counter-Modul


Profil
Abmelden
Weblog abonnieren