Bürger-Union lehnt Kindergartengebührenerhöhung ab
Auf Nachfrage hat die Bürger-Union wie folgt Stellung bezogenSehr geehrte Familie ......,
leider konnten wir die Erhöhungen nicht vermeiden. Die Bürger-Union hat gegen die Erhöhung gestimmt, allerdings kam mit unseren sieben Gegenstimmen keine Mehrheit zustande. Wir haben mit den Belastungen für Familien argumentiert und wir sind auch der Meinung, dass wir die Einnahmesituation der Stadt nicht über zusätzliche Belastungen von Familien verbessern sollten. Es trifft den unteren Mittelstand und die Leistungsbereiten hart. Auch Alleinerziehende werden besonders hart getroffen, denn bei einem zugrunde gelegten Mindestlohn fällt man bei den Belastungen für die Kindergartenbetreuung schnell auf ALGII-Niveau. Eigentlich müssten die Beiträge sogar gesenkt werden!
Das waren die Beschlussanträge, die auf unseren Antrag hin einzeln abgestimmt wurden. Bei allen Erleichterungen haben wir zugestimmt, nicht aber bei Erhöhungsanträgen!
Die Erhöhung ist kräftig, und der erste Beschlussantrag erscheint beim ersten Lesen gemäßigt, allerdings wird die Erhöhung verschleiert. Sie bleibt im höchsten Maße intransparent und wird erst deutlich, wenn man den Beitragsvergleich liest!
Die Erhöhung ist auch unsozial, weil sie prozentual die Familien mit mehr Kindern stärker trifft, die Erhöhung bei einem Kind liegt bei 4,6% mit vier und mehr Kindern bei ca. 11,6 %
Mit entsprechender Betreuung ist die Summe der Belastungen ebenfalls nicht unerheblich (s.o.).
Die Erhöhung liegt zwischen ca. 7,5 und über 9%.
Mich wundert es, dass sich nicht alle Elternbeiräte gegen die Erhöhungen ausgesprochen haben. Die Berichterstattung der Heilbronner Stimme hat unsere Argumentation gegen die Erhöhung leider nicht aufgenommen. Das Thema der Belastung von Bürgern und hier besonders von Familien ist leider noch nicht so sehr ins Bewusstsein getreten, wir halten dies für falsch.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Esenwein, Fraktionssprecher
Alleinerziehend, wie bestraft muss man sich fühlen?
Beispiel: Arbeit mit Mindestlohn bei einer 38,5 Stundenwoche
"Lohn": 1479 € Brutto monatlich, 1180 € Netto monatlich
Mit einer Mietwohnung von 60m2 und einer angenommenen Miete von 6€/m2, monatlichen Heizkosten von 70€ blieben noch 750 € übrig.
Als Kindergeld kämen 190€ hinzu, so dass summarisch 940 € zur Verfügung stünden. Damit läge das Einkommen bereits unter dem ALGII -Satz.
Wenn Unterhaltszahlungen zusätzlich ausbleiben, über die Gründe muss man nicht spekulieren, dann wird deutlich, dass bereits die bestehenden Gebühren zu hoch sind.
Jetzt trotz Arbeit in Vollzeit staatliche Unterstützung in Anspruch nehmen zu müssen ist entwürdigend.
http://www.zeit.de/2014/41/alleinerziehende-armut-hartz-iv
Aus:http://www.welt.de/wirtschaft/article125585729/Zwei-von-fuenf-Alleinerziehenden-beziehen-Hartz-IV.html
Auch ein zweites Einkommen wird durch die Gebühren stark belastet. Teilzeit würde sich praktisch nicht lohnen und das Familiweneinkommen ließe sich auch durch den zweiten Verdiener nur unwesentlich erhöhen.
Familien mit Kindern zählen bezüglich ihrer monatlichen Einkommen, nicht nur bedingt durch kommunale Betreuungs-Belastungen und Bildungsausgaben, zu den Benachteiligten in der Gesellschaft. Gerade sie leisten aber für die Entwicklung der Gesellschaft unverzichtbare Beiträge.
Zunehmende Belastungen von Familien müssen ein Ende haben
https://www.youtube.com/watch?v=KyB77lXvKJs
Die Bürger-Union möchte sich an der zunehmenden Belastungsspirale für Familien nicht beteilgen, deshalb wurden gebührenerhöhende Beschlüsse von der Bürger-Union abgelehnt.
leider konnten wir die Erhöhungen nicht vermeiden. Die Bürger-Union hat gegen die Erhöhung gestimmt, allerdings kam mit unseren sieben Gegenstimmen keine Mehrheit zustande. Wir haben mit den Belastungen für Familien argumentiert und wir sind auch der Meinung, dass wir die Einnahmesituation der Stadt nicht über zusätzliche Belastungen von Familien verbessern sollten. Es trifft den unteren Mittelstand und die Leistungsbereiten hart. Auch Alleinerziehende werden besonders hart getroffen, denn bei einem zugrunde gelegten Mindestlohn fällt man bei den Belastungen für die Kindergartenbetreuung schnell auf ALGII-Niveau. Eigentlich müssten die Beiträge sogar gesenkt werden!
Das waren die Beschlussanträge, die auf unseren Antrag hin einzeln abgestimmt wurden. Bei allen Erleichterungen haben wir zugestimmt, nicht aber bei Erhöhungsanträgen!
Die Erhöhung ist kräftig, und der erste Beschlussantrag erscheint beim ersten Lesen gemäßigt, allerdings wird die Erhöhung verschleiert. Sie bleibt im höchsten Maße intransparent und wird erst deutlich, wenn man den Beitragsvergleich liest!
Die Erhöhung ist auch unsozial, weil sie prozentual die Familien mit mehr Kindern stärker trifft, die Erhöhung bei einem Kind liegt bei 4,6% mit vier und mehr Kindern bei ca. 11,6 %
Mit entsprechender Betreuung ist die Summe der Belastungen ebenfalls nicht unerheblich (s.o.).
Die Erhöhung liegt zwischen ca. 7,5 und über 9%.
Mich wundert es, dass sich nicht alle Elternbeiräte gegen die Erhöhungen ausgesprochen haben. Die Berichterstattung der Heilbronner Stimme hat unsere Argumentation gegen die Erhöhung leider nicht aufgenommen. Das Thema der Belastung von Bürgern und hier besonders von Familien ist leider noch nicht so sehr ins Bewusstsein getreten, wir halten dies für falsch.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Esenwein, Fraktionssprecher
Alleinerziehend, wie bestraft muss man sich fühlen?
Beispiel: Arbeit mit Mindestlohn bei einer 38,5 Stundenwoche
"Lohn": 1479 € Brutto monatlich, 1180 € Netto monatlich
Mit einer Mietwohnung von 60m2 und einer angenommenen Miete von 6€/m2, monatlichen Heizkosten von 70€ blieben noch 750 € übrig.
Als Kindergeld kämen 190€ hinzu, so dass summarisch 940 € zur Verfügung stünden. Damit läge das Einkommen bereits unter dem ALGII -Satz.
Wenn Unterhaltszahlungen zusätzlich ausbleiben, über die Gründe muss man nicht spekulieren, dann wird deutlich, dass bereits die bestehenden Gebühren zu hoch sind.
Jetzt trotz Arbeit in Vollzeit staatliche Unterstützung in Anspruch nehmen zu müssen ist entwürdigend.
http://www.zeit.de/2014/41/alleinerziehende-armut-hartz-iv
Aus:http://www.welt.de/wirtschaft/article125585729/Zwei-von-fuenf-Alleinerziehenden-beziehen-Hartz-IV.html
Auch ein zweites Einkommen wird durch die Gebühren stark belastet. Teilzeit würde sich praktisch nicht lohnen und das Familiweneinkommen ließe sich auch durch den zweiten Verdiener nur unwesentlich erhöhen.
Familien mit Kindern zählen bezüglich ihrer monatlichen Einkommen, nicht nur bedingt durch kommunale Betreuungs-Belastungen und Bildungsausgaben, zu den Benachteiligten in der Gesellschaft. Gerade sie leisten aber für die Entwicklung der Gesellschaft unverzichtbare Beiträge.
Zunehmende Belastungen von Familien müssen ein Ende haben
https://www.youtube.com/watch?v=KyB77lXvKJs
Die Bürger-Union möchte sich an der zunehmenden Belastungsspirale für Familien nicht beteilgen, deshalb wurden gebührenerhöhende Beschlüsse von der Bürger-Union abgelehnt.
Bürger-Union - 11. Aug, 18:11
- 0 Trackbacks
