Von Herrn Dr. Martin Haiges gestellt und von mehreren FUW-Mitgliedern unterschrieben:
... Auszug aus den Vorbemerkungen des Antrages:
Erfahrung: .... Einzelbeiträge weichen teilweise stark vom Thema ab.
Zeitlich führen ausufernde Einzelbeiträge oftzu erheblichen Ausweitung der Sitzungszeit...
... Sinn der Diskussion zu einem bestimmten Gegenstand ist die Klarlegung aller diesen Gegenstand betreffenden Argumente, um zu einer dadurch begründbaren mehrheitlichen Entscheidung des Gremiums zu kommen...
Der Antrag soll zu einer Ökonomisierung der Beratungen führen.
In der Sitzung wurde der Antrag zurückgezogen.
Siehe Bericht von Redakteur Thomas Dorn in der HSt. vom 11.03.2010:
http://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/neckar-zaber/sonstige;art1910,1787206

BU Gemeinderäte Xander, Gutbrod und Dr. Haiges nahmen in ihren Wortbeiträgen BU Stadtrat Joachim Esenwein ins Visier.
Dieser hatte in seinen Beiträgen für die Fraktion gesprochen.
Nehmen wir ihn einmal selbst ins Visier:
Es betrifft drei Beiträge in unterschiedlichen Sitzungen zum Thema Stadtentwicklung.

• Haushaltsberatungen mit dem Schwerpunkt Stadtentwicklung

• Hintere Wiesen mit der Darstellung einer nachhaltigen Zukunftsgestaltung

• Kritik an der Herrenäcker Baumpfad Erweiterung unter Berücksichtigung fehlender Begründbarkeit nach §1(3) und §2(1) BauGB , und konkreten Verbesserungsvorschläge für den vorgelegten Bebauungsplan unter Berücksichtigung nachhaltiger Planung

Alle diese Punkte betreffen relevante Zukunftsentscheidungen.
Die BU hat als einzige Fraktion das Ineinandergreifen dieser bisher voneinander losgelöst diskutierten, als Einzelmaßnahmen behandelten und zur Entscheidung heranstehenden Punkte in den Blick genommen. Die Beiträge blieben alle am Thema, und es stellte sich für den Bürgermeister keine Notwendigkeit gemäß Geschäftsordnung den Wortbeitrag zu unterbrechen!! Die BU machte klar, dass Entwicklungsplanungen die demografischen Veränderungsprozesse erfassen und bewerten muss. Fehlentscheidungen müssen verhindert werden, so die Sicht der BU.
Dass zentrale Entscheidungen (Weichenstellungen) vor der Klausurtagung - diese ist zur Diskussion der Entwicklung Güglingens auf Antrag der BU im Mai geplant - durchgepeitscht wurden, machte es notwendig wesentliche Punkte auch mit der dazu notwendigen Zeit aufzuzeigen. Hierzu gehörte auch die Darstellung des Hintergrundes auf dem die Aussagen fußen. Ziel war ein Umdenken zu befördern.
Anstatt inhaltlicher Diskussion und Auseinandersetzung mit Positionen stellt Dr. Haiges in der Sitzung vom 09.03.2010 für seine Fraktion einen Antrag auf Redezeitbegrenzung.
Es spricht vieles für Machtpolitik, die sich die FUW immer wieder mal gönnt. Man erinnere sich an die Besetzung der stellvertretenden Bürgermeister.

BU Stadtrat Esenwein würde nicht nur zum Thema Redezeitbegrenzung Heiner Geißler, den großen alten Mann der CDU als Vorbild zitieren: "Ich habe in der Politik nie gelogen, immer gesagt, was ich gedacht habe und immer entsprechend gehandelt habe.
...In einer Demokratie kann man nicht par ordre de mufti entscheiden..."

Thomas Dorn spricht in seinem Artikel von fundierten aber auch überaus langen Beiträgen. Hierzu gibt es keinen Widerspruch. Auch besteht keine Absicht Wortbeiträge grundsätzlich zu Langzeitbeiträgen werden zu lassen. Dies kann man ebenfalls an verschiedensten TOP's aufzeigen. Bei Schlüsselthemen, wie z.B. den genannten, würde sich die Redezeit des Einzelnen schon allein darüber begrenzen, dass mehrere Diskutanten aus den Fraktionen grundlegende Fragen zu zentralen Aufgaben der Entwicklung formulieren würden. Das bedarf allerdings einer intensiven Auseinandersetzung mit der Komplexität des Themas.

Übrigens: In allen Sitzungen konnten innerhalb der zur Verfügung stehenden Zeit die einzelnen Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden. Es war auch Zeit für den von der FUW gerne genutzten Tagesordnungspunkt "Verschiedenes". Im September konnte in einer Sitzung die Tagesordnung nicht vollständig abgearbeitet werden, da fehlte Stadtrat Esenwein allerdings.

Und!!

Hätten alle BU Räte von ihrem Rederecht nach BU-Vorgabe Gebrauch gemacht, dann wäre, bei einer "gewährten Länge von drei Minuten" und entsprechenden Nachmeldungen von je einer Minute Länge, die gleiche Zeit beansprucht worden.

Da die FUW Fraktion sich vorbehält diesen Antrag erneut zu stellen, lassen wir uns im Augenblick Zeit auf sonstige Inhalte des Antrages argumentativ einzugehen.
Die Meinung unseres Fraktionssprechers zum Thema können Sie mit einem Klick auf den untenstehenden Link erfahren.

Friedrich-Sigmund-Redezeit (pdf, 59 KB)
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