Dienstag, 1. November 2011

Joachim und der Bürgermeister II

"Wir könnten Freunde sein, dachte ich mir."
Oft habe ich das Gefühl, dass unsere politischen Ansichten gar nicht so weit auseinander liegen, doch immer wieder folgt die Enttäuschung der neuen Erwartung und Hoffnung . Wo verlässt meinen Bürgermeister der Mut, wann beginnt bei meinem Bürgermeister der Kampf um Ideen, wann kämpft er endlich um seine Überzeugungen? Das bewegt mich häufig . Lässt er sich treiben oder kommt er zum Handeln?
Ich erhalte keine Antworten auf meine Fragen, allein ich warte und warte, auf die Bürgerversammlung, auf die Initiative für eine örtliche Umgebung, auf Zukunftsplanungen für eine lebenswerte Stadt. Themen gäbe es nicht genug für die Bürgerversammlung, meint mein Bürgermeister. Ich schüttle den Kopf, ich kann es nicht begreifen. Warum ist Güglingen zur Schlafstadt mutiert, warum haben es unsere Einzelhändler so schwer? Was müssen wir tun, um Güglingen zusammen mit den Bürgern nachhaltig und zukunftsfest zu entwickeln, zu gestalten?
Welche Ziele müssen für eine alternde Wohnbevölkerung neu definiert werden? Vieles haben wir im Blog thematisiert und mein Bürgermeister schaut auch schon ab und zu rein!
Mit Respekt schaue ich auf Kommunen, die mit weniger Geld mehr bewegen und Bürger aktiv und direkt am kommunalpolitischen Entscheidungsprozess beteiligen. Auch das ist ein Thema für die Bürgerversammlung höre ich mich sagen. Nein, wir haben es meinem Bürgermeister schon gesagt, in Anträge gegossen, doch sie wurden "noch" nicht behandelt. Wie die Bürgerversammlung sind sie nicht behandelt, trotz Vorschriften der Gemeindeordnung.
Auf Brackenheim haben wir schon verwiesen, die Stadt bindet Bürger aktiv ein. Heidelberg formuliert die Bürgerbeteiligung idealtypisch, nachahmenswert und möglich für jede Kommune:
"Bürgerbeteiligung in Heidelberg
Leitlinien für eine systematische Bürgerbeteiligung
Bürgerbeteiligung zu stärken – auch weit über den gesetzlichen vorgesehenen Rahmen hinaus – ist ein wichtiges Anliegen der Stadt Heidelberg.
Ziel ist es,
• Transparenz herzustellen
• und eine Verbindlichkeit zu sichern, dass die Bürgerinnen und Bürger bei wichtigen Zukunftsprojekten Gehör finden.
Der Effekt:
• der Sachverstand der Bürgerinnen und Bürger kann so frühzeitiger in Planungsüberlegungen einfließen,
• der Gemeinderat erhält eher Informationen und Hinweise über Erwartungen und Bewertungen der Bürgerinnen und Bürger,
• Perspektiven werden erweitert,
• häufig bessere Lösungen erzielt
• und eine höhere Planungssicherheit für alle Beteiligten erreicht.

Auch andere Städte befassen sich zur Zeit intensiv mit dieser Thematik und suchen nach Verbesserungsmöglichkeiten bei der Bürgerbeteiligung.

Arbeitskreis erstellt Konzept noch 2011"

http://www.heidelberg.de/servlet/PB/menu/1211760/index.html

Mein Bürgermeister war einst vermuteter Kämpfer für nachhaltige Entwicklung, aber die Impulse fehlen heute in der Stadt. Leicht war es den Strombezug auf eine ökologische Basis zu stellen, aber wo ist dies konsequent weiter gedacht, wenn mein Bürgermeister diesen von derEnBW bezieht? Wo bleibt ein Programm für die konsequente Reduktion der Kohlenstoffdioxidemissionen in kommunalen Liegenschaften, wo Initiativen zur Beteiligung der Stadtwerke an regenerativer Energieerzeugung? Weder klare Entwicklungsziele noch Evaluationswege sind formuliert, transparent dargestellt und veröffentlicht. Nein, absprechen möchte ich meinem Bürgermeister nicht, dass er hieran denkt, aber neben dem Denken bedarf es des Handelns.
Ein weiteres Beispiel fällt mir ein: Der "Runde Tisch" zur Diskussion der Integrationssituation in Güglingen, zur Besprechung existierender Sorgen, Nöte und Probleme harrt seiner Besetzung. Von meinem Bürgermeister für Oktober versprochen, warte ich seit über vier Wochen auf eine Einladung.

Korrektur!!! So, jetzt hats mich erwischt, das war nicht korrekt, denn der "Runde Tisch" ist formuliert und hier hat es in unserer Fraktion gestockt. Mein Bürgermeister hat Wort gehalten und heute habe ich die Einladung erhalten...von meinem Fraktionssprecher. Die Einladung des Bürgermeisters datiert vom 19.10.2011. Also so, wie versprochen! Der "Runde Tisch" soll am Dienstag, den 22. November um 19.00 Uhr stattfinden und mein Bürgermeister hofft, dass viele Mitbürgerinnen und Mitbürger ihren Sachverstand einbringen werden! Das ist jetzt eine Entschuldigung meinerseits wert, auch wenn ich von diesem Termin bis dato keine Kenntnis hatte!!!
...

Mehr Mut und Tatkraft wünsche ich meinem Bürgermeister. Stadtentwicklung hängt an vielen Fäden, die zu Seilen verdrillt werden müssen, und dazu gehören alle gesellschaftlichen Gruppen.

Bleiben Sie uns gewogen, genießen sie die Novembersonne und wägen Sie ab, wie Sie in unserer Stadt aktiv werden können. Wir brauchen interessierte und aktive Bürgerinnen und Bürger. Gerne könne Sie Kontakt mit uns aufnehmen.

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