Haushaltsrede der BU - Fraktion legt Ziele fest
Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede zwischen den Fraktionen werden sichtbar
Lesen Sie die Berichterstattung zur Haushaltssitzung des Gemeinderates in der Heilbronner Stimme vom 16.02.2012, von redakteur Thomas Dorn.
http://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/neckar-zaber/sonstige-Innenstadtentwicklung-hat-Prioritaet;art1910,2374046
Die Bürger-Union verbindet den jeweiligen Haushalt immer mit Zielen der politischen Arbeit für das jeweils kommende Jahr.Deutlich wird, dass der eingeforderte Schwerpunkt Innenstadtentwicklung jetzt von allen Fraktionen nach vorne gebracht wird. Das intensive Vorantreiben des Themas hat sich gelohnt, allerdings liegt die konkrete Planung für die Entlastung ders Verkehrs noch immer brach. Einen weiteren Schwerpunkt sieht die Bürger-Union in der Begleitung und der Förderung des Innenstadthandels. Hier sind die Sorgen nicht nur groß, sondern die Notwendigkeit einer vertieften Konzeption in Zusammenarbeit mit den Wirtschaftstreibenden ist unausweichlich. Die Ampel steht auf Orange und es besteht die Gefahr, dass sie mittelfristig auf Rot wechselt. Die Bürger-Union wird hier treibende Kraft sein.Jetzt erst schwenkt der Bürgermeister bei der Verkehrsentlastung der Innenstadt merklich auf die Linie der Bürger-Union ein, die Alternative für die Innenstadt zu entwickeln. S. HSt vom 16.02.2012; Redakteur Thomas Dorn
http://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/neckar-zaber/sonstige-Kein-Baustart-in-diesem-Jahr;art1910,2373842
Die Anträge der Bürger-Union hierfür sind schon lange gestellt. Es gab keinen Widerspruch des Bürgermeisters zu der Aussage, dass der desolate Zustand der Landesstraßen und die seit 1992 vernachlässigten Verkehrs-Infrastrukturinvestitionen in den Landesstraßenerhalt sich verzögernd auf alle Neuplanungen auswirken. Landesstraßen:Die Investitionen reichten bisher nicht aus, um die Abschreibungen zu erwirtschaften. Der Modernitätsgrad sank bisher kontinuierlich und das ist v.a. der abgewählten CDU-Regierung zu verdanken.In der Haushaltsrede fordert die Bürger-Union den Bürgermeister dazu auf bessere Verhandlungsstrategien zu entwickeln. Im Artikel der HSt. ist es für uns nicht zielführend, dass Bürgermeister Dietrich sich wiederholt verärgert in Richtung Stuttgart zeigt. Verhandlungsgeschick zu entwickeln wäre stattdessen die bessere Variante. Lesen Sie auch hierzu unsere Vorstellungen, auf die der Bürgermeister nach der Rede nicht antwortete.
ZumThema Stadtbahn und den Untersuchungen des Landkreises merkte die Fraktion kritisch an, dass die Vorgehensweise des Landkreises für eine neue Untersuchung der Wirtschaftlichkeit des Stadtbahnastes nicht den recht- und frühzeitigen Beteiligungsinteressen der Anliegergemeinden entspricht.
Die Kommunen sind über die Rahmenbedingungen und Zielsetzungen der Untersuchung nicht informiert und Kreisrat und Bürgermeister Klaus Dieterich zeigt sich auf Nachfrage betont desinteressiert. Das Ergebnis der Untersuchung werde nach Abschluss der Untersuchungen mitgeteilt werden.Warum lässt Kreisrat und Bürgermeister Klaus Dieterich keine Gelegenheit aus in Sachen Umgehungsstraße Richtung Stuttgart wegen Untätigkeit zu schimpfen, während er gleichzeitig bei der Zabergäu-Stadtbahn die Hände in den Schoß legt? Heilbronn besäße in Angesicht eines solchen "Engagements" bis heute noch keine StadtbahnInzwischen gibt es Initiativen seitens einiger Kreisräte und der "Freunde der Zabergäubahn" in Richtung der Landkreisverwaltung, die sich mit unserem Begehren decken.
Demokratie muss immer wieder aufs Neue erstritten werden. Wir werden weiter berichten.
Dies gilt weiterhin für das Thema Energieversorgung, auch hier ist die Tendenz des langen Aussitzens erkennbar. Uns fehlt das wirklich harte Arbeiten an Zielen ud Aufgaben. Bewegung im Thema erscheint entgegen den Notwendigkeiten unendlich zäh und langwierig.
Lesen sie durch Anklicken des Links unten die komplette Haushaltsrede von Fraktionssprecher Friedrich Sigmund und Stadtrat Joachim Esenwein
Haushalt-2012-blog2 (doc, 80 KB)
Die konkreten ökologischen Fragen von Dr. Wilhelm Stark blieben unbeantwortet:
Zur PTF - Belastung (Perfluorierte Tenside, Industriechemikalie, auch in Feuerlöschmitteln)spielte sich das in etwa so ab:
ürgermeister: Die Theamatik ist nicht Angelegenheit des Gemeinderates , sondern der Verbandsversammlung
Dr. Stark: Und wer bearbeitet das Thema?
Bürgermeister: Die Güglinger Verwaltung!
Dr. Stark: Gibt es neue Erkenntnisse?
Bürgermeister: Solange es keine Verbote gibt....
Äußerst unbefriedigend für die Bürger-Union, da die Belastung zu höheren Kosten führt, die Verursacher im Prinzip bekannt sind und die Kosten über die Abwasserrechnung von jeder Bürgerin, jedem Bürger mit der Abwasserrechnung zu tragen sind.
Wir werden auch an diesem Thema dran bleiben!
Sie wollen etwas mehr wissen über die PFTS?
Sehen Sie hier:
http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pft/index.php
Schauen Sie hier in die Unterlagen von Dr. Stark:
Haushalt-Dr-Stark (pdf, 4,234 KB)
Dr. Stark forderte für Frauenzimmern eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 40km/h über die gesamte Länge der Ortsdurchfahrt, um die Emissionen zuverringern und Fußgänger und Anwohner zu entlasten. BM Dieterich sicherte zu, sich hierfür in diesem Jahr einzusetzen, und nach Umsetzen dieser Maßnahme auch den Antrag nach einem Fassadenprogramm aufzugreifen. Unterstützung wurde von der FUW mit dem Hinweis signalisiert, dies nicht nur auf Frauenzimmern zu begrenzen. Die Bürger-Union sieht ihren Antrag allerdings v.a. für Frauenzimmern als vordringlich und kann sich auch vorstellen, dass bei gleichzeitiger Dämmung höhere Zuschüsse fließen könnten.
Die Bürger-Union und v.a. Dr. Wilhelm Stark werden an diesem Thema während des Jahres dicht dran bleiben.
Bleiben Sie uns gewogen und entspannt, wir sind wieder an Bord. Empfehlen Sie unseren Blog und unsere Vorstellungen weiter. Haben Sie Lust auf Mitarbeit? Wir freuen uns auf Sie!
Lesen Sie die Berichterstattung zur Haushaltssitzung des Gemeinderates in der Heilbronner Stimme vom 16.02.2012, von redakteur Thomas Dorn.
http://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/neckar-zaber/sonstige-Innenstadtentwicklung-hat-Prioritaet;art1910,2374046
Die Bürger-Union verbindet den jeweiligen Haushalt immer mit Zielen der politischen Arbeit für das jeweils kommende Jahr.Deutlich wird, dass der eingeforderte Schwerpunkt Innenstadtentwicklung jetzt von allen Fraktionen nach vorne gebracht wird. Das intensive Vorantreiben des Themas hat sich gelohnt, allerdings liegt die konkrete Planung für die Entlastung ders Verkehrs noch immer brach. Einen weiteren Schwerpunkt sieht die Bürger-Union in der Begleitung und der Förderung des Innenstadthandels. Hier sind die Sorgen nicht nur groß, sondern die Notwendigkeit einer vertieften Konzeption in Zusammenarbeit mit den Wirtschaftstreibenden ist unausweichlich. Die Ampel steht auf Orange und es besteht die Gefahr, dass sie mittelfristig auf Rot wechselt. Die Bürger-Union wird hier treibende Kraft sein.Jetzt erst schwenkt der Bürgermeister bei der Verkehrsentlastung der Innenstadt merklich auf die Linie der Bürger-Union ein, die Alternative für die Innenstadt zu entwickeln. S. HSt vom 16.02.2012; Redakteur Thomas Dorn
http://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/neckar-zaber/sonstige-Kein-Baustart-in-diesem-Jahr;art1910,2373842
Die Anträge der Bürger-Union hierfür sind schon lange gestellt. Es gab keinen Widerspruch des Bürgermeisters zu der Aussage, dass der desolate Zustand der Landesstraßen und die seit 1992 vernachlässigten Verkehrs-Infrastrukturinvestitionen in den Landesstraßenerhalt sich verzögernd auf alle Neuplanungen auswirken. Landesstraßen:Die Investitionen reichten bisher nicht aus, um die Abschreibungen zu erwirtschaften. Der Modernitätsgrad sank bisher kontinuierlich und das ist v.a. der abgewählten CDU-Regierung zu verdanken.In der Haushaltsrede fordert die Bürger-Union den Bürgermeister dazu auf bessere Verhandlungsstrategien zu entwickeln. Im Artikel der HSt. ist es für uns nicht zielführend, dass Bürgermeister Dietrich sich wiederholt verärgert in Richtung Stuttgart zeigt. Verhandlungsgeschick zu entwickeln wäre stattdessen die bessere Variante. Lesen Sie auch hierzu unsere Vorstellungen, auf die der Bürgermeister nach der Rede nicht antwortete.
ZumThema Stadtbahn und den Untersuchungen des Landkreises merkte die Fraktion kritisch an, dass die Vorgehensweise des Landkreises für eine neue Untersuchung der Wirtschaftlichkeit des Stadtbahnastes nicht den recht- und frühzeitigen Beteiligungsinteressen der Anliegergemeinden entspricht.
Die Kommunen sind über die Rahmenbedingungen und Zielsetzungen der Untersuchung nicht informiert und Kreisrat und Bürgermeister Klaus Dieterich zeigt sich auf Nachfrage betont desinteressiert. Das Ergebnis der Untersuchung werde nach Abschluss der Untersuchungen mitgeteilt werden.Warum lässt Kreisrat und Bürgermeister Klaus Dieterich keine Gelegenheit aus in Sachen Umgehungsstraße Richtung Stuttgart wegen Untätigkeit zu schimpfen, während er gleichzeitig bei der Zabergäu-Stadtbahn die Hände in den Schoß legt? Heilbronn besäße in Angesicht eines solchen "Engagements" bis heute noch keine StadtbahnInzwischen gibt es Initiativen seitens einiger Kreisräte und der "Freunde der Zabergäubahn" in Richtung der Landkreisverwaltung, die sich mit unserem Begehren decken.
Demokratie muss immer wieder aufs Neue erstritten werden. Wir werden weiter berichten.
Dies gilt weiterhin für das Thema Energieversorgung, auch hier ist die Tendenz des langen Aussitzens erkennbar. Uns fehlt das wirklich harte Arbeiten an Zielen ud Aufgaben. Bewegung im Thema erscheint entgegen den Notwendigkeiten unendlich zäh und langwierig.
Lesen sie durch Anklicken des Links unten die komplette Haushaltsrede von Fraktionssprecher Friedrich Sigmund und Stadtrat Joachim Esenwein
Haushalt-2012-blog2 (doc, 80 KB)
Die konkreten ökologischen Fragen von Dr. Wilhelm Stark blieben unbeantwortet:
Zur PTF - Belastung (Perfluorierte Tenside, Industriechemikalie, auch in Feuerlöschmitteln)spielte sich das in etwa so ab:
ürgermeister: Die Theamatik ist nicht Angelegenheit des Gemeinderates , sondern der Verbandsversammlung
Dr. Stark: Und wer bearbeitet das Thema?
Bürgermeister: Die Güglinger Verwaltung!
Dr. Stark: Gibt es neue Erkenntnisse?
Bürgermeister: Solange es keine Verbote gibt....
Äußerst unbefriedigend für die Bürger-Union, da die Belastung zu höheren Kosten führt, die Verursacher im Prinzip bekannt sind und die Kosten über die Abwasserrechnung von jeder Bürgerin, jedem Bürger mit der Abwasserrechnung zu tragen sind.
Wir werden auch an diesem Thema dran bleiben!
Sie wollen etwas mehr wissen über die PFTS?
Sehen Sie hier:
http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pft/index.php
Schauen Sie hier in die Unterlagen von Dr. Stark:
Haushalt-Dr-Stark (pdf, 4,234 KB)
Dr. Stark forderte für Frauenzimmern eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 40km/h über die gesamte Länge der Ortsdurchfahrt, um die Emissionen zuverringern und Fußgänger und Anwohner zu entlasten. BM Dieterich sicherte zu, sich hierfür in diesem Jahr einzusetzen, und nach Umsetzen dieser Maßnahme auch den Antrag nach einem Fassadenprogramm aufzugreifen. Unterstützung wurde von der FUW mit dem Hinweis signalisiert, dies nicht nur auf Frauenzimmern zu begrenzen. Die Bürger-Union sieht ihren Antrag allerdings v.a. für Frauenzimmern als vordringlich und kann sich auch vorstellen, dass bei gleichzeitiger Dämmung höhere Zuschüsse fließen könnten.
Die Bürger-Union und v.a. Dr. Wilhelm Stark werden an diesem Thema während des Jahres dicht dran bleiben.
Bleiben Sie uns gewogen und entspannt, wir sind wieder an Bord. Empfehlen Sie unseren Blog und unsere Vorstellungen weiter. Haben Sie Lust auf Mitarbeit? Wir freuen uns auf Sie!
Bürger-Union - 16. Feb, 19:02
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