Donnerstag, 24. März 2016

Innenstadtentwicklung -Bürger-Union beschafft Mehrheiten

Bürger-Union beschafft Mehrheit für Platzgestaltung
Markus Xander, Fraktionschef der FUW bemängelte, dass die Aufgaben die vom Gemeinderat an den Bürgermeister gestellt wurden nicht bearbeitet worden sind. Dies betraf vor allem die Darstellung des Gesamtkonzepts der inneren Stadtentwicklung und besonders der beabsichtigten Nutzungen. Er kritisierte für die FUW ebenfalls die Reduzierung der Stellplätze auf der östlichen Rathausseite.

Bürger-Union begrüßt Innenstadtentwicklung, die bereits seit 2011 (!) permanent eingefordert wurde

Die Bürger-Union stand grundsätzlich zum auch in der Klausurtagung diskutierten Konzept, dies machte sie bereits in der Sitzung vom 10.11. 2015 deutlich. Allerdings gab es durchaus Änderungsbedarf, den die FUW besonders an den hohen Kosten festmachte. Der Bürger-Union war es besonders wichtig die Potentiale in der Innenstadtnutzung zu erhöhen.Sie diskutiert vorwiegend über Funktionalitäten und Städtebau.

Innenstadt1

Für diesen Abschnitt der Innenentwicklung war Folgendes wichtig:

- Die Fläche sollte so gestaltet werden, dass sie bei Events Nutzungsmöglichkeiten aufweist. D.h. sie muss im Gegensatz zum Marktplatz ebene Flächen aufweisen.
- Der Stadtgraben soll eine Aufwertung erfahren und auf der nördlichen Seite ein Bindeglied zum Deutschen Hof werden.
- Die Bürger-Union formuliert auch in der Diskussion ihre Vorstellung den Stadtgraben verkehrsberuhigt zu entwickeln, dies besonders auch unter Berücksichtigung des zukünftigen Stadtgartens sowie der Nutzungen von Schule und Kindergarten
- So ist für die Bürger-Union auch auf der Westseite des Rathauses die Nordseite eine Schokoladen-Seite, wenn es um die Nutzung des Erdgeschosses des Neubaus geht.

Innenstadt-Strukturierung

Die Bürger-Union bemängelt auch die fehlende Diskussion und das Fehlen von abgestimmten Schritten für mögliche Nutzungen. Dennoch, die Umsetzung der Planung des östlichen Rathausumfelds steht der Innenstadtentwicklung nicht im Weg, im Gegenteil, sie wird das Bild der Stadt positiv verändern.

In der Sitzung warf die Bürger-Union nochmals die Frage auf, ob ein Bürgerbüro, wie es vom Bürgermeister immer wieder in Gespräch gebracht wurde nicht in einer transparenten Erweiterung entlang der Ostseite des Rathauses gesehen werden könnte.

Herr Neulinger vom Städteplanungs- und Architekturbüro Zoll sah vor allem in der Statik aufbauend auf der darunterliegenden Tiefgarage ein besonderes Problem. Bürgermeister Dieterich rüchte in der Sitzung dann von einem separaten Bürgerbüro ab, da er und seine Mitarbeiter bei der Diskussion dieser Idee zum Ergebnis kamen, dass das Rathaus in seiner Gänze bereits jetzt den Intentionen eines Bürgerbüros entspräche. Für die Bürger-Union ergab sich damit keine Notwendigkeit an diesen Überlegungen festzuhalten.

Mit den Stimmen der Bürger-Union kann die Entwicklung des Rathausumfeldes schnell realisiert werden.

Für die Bürger-Union war nun durch die Vorlage der 5. Variante, die eine Weiterentwicklung der 4. Variante darstellte, und die den geforderten Nutzungsaspekt mit dem verbindenden Charakter zwischen zukünftigen Stadtgarten und Innenstadt verband, zustimmungsfähig.

Wie weit Vorstellungen auseinanderliegen können wurde darin deutlich, dass Stadträtin Suchanek von der Neuen Liste sich vorstellen konnte komplett auf die Parkplätze in der Spange zwischen Marktstraße und Stadtgraben zu verzichten.
Die Bürger-Union hätte sich das auch vorstellen können, da aber beide Fraktionen nicht komplett waren hätte das das Konzept bei den bestehenden Mehrheitsverhältnissen evtl. ganz zu Fall bringen können.
Schon die Reduktion der Parkplätze wurden von der FUW-Spitze moniert und in der Abstimmung auch entsprechend abgelehnt. Die Mehrheit für das vorgestellte Konzept kam glücklicherweise dadurch zustande, dass einzelne FUW-Räte bei der Abstimmung ausscherten und somit durch die Geschlossenheit bei NL und Bürger-Union die Variante für den ersten Bauabschnitt beschlossen wurde.

Zuvor wurde auch nochmals die Kostenhöhe kontrovers diskutiert, die den FUW-Räten noch immer nicht schmeckte. Nach der überarbeiteten Planung konnten die Kosten von 1 080263,52 € auf 690 000 € reduziert werden, allerdings sind hierin die Abrisskosten für die Gebäude nicht enthalten. Zunächst soll ein erster Bauabschnitt bis zum Stadtgraben realisiert werden, der die Herstellungskosten ohne Pergola bei 487.000 € sieht, mit Pergola läge der Betrag um nahezu 100 000 € höher.
Herr Neulinger erklärte auf Nachfrage der Bürger-Union, dass die Kosten in der Höhe vergleichbar mit Innenstadt-Projekten anderer Kommunen seien.

Rathausumfeld

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