Samstag, 14. April 2012

Der Ochsensaal war gut besucht - "Innenstadt heute- Innenstadt morgen"

Zusammen mit den anwesenden Stadträten konnte die Bürger-Union ca. 50 Besucher begrüßen!

Die-ersten-Besucher
Die ersten Besucher
Mächtig ins Zeug gelegt hatte sich die Bürger-Union zusammen mit Ihren Vorsitzenden Herbert Spahlinger. Über Tausend Flyer waren zuvor in der Innenstadt verteilt worden Bürgerversammlung am Donnerstag, den 19. April nicht vergessen. Bringen Sie im zweiten Teil Ihre Themen vor!Bei den Verantwortlichen sah man nur strahlende Gesichter, denn der Ochsensaal war gut gefüllt und die Informationen des Abends wurden von den Bürgerinnen und Bürgern, unter ihnen viele Handels- und Gewerbetreibende, mit Interesse aufgenommen und diskutiert.
Lesen sie hier vorab den Bericht von Gerhard Czorny, der in leicht abgewandelter Form auch im Mitteilungsblatt "Rundschau Mittleres Zabergäu" erscheinen wird:
Diskussion der Innenstadtentwicklung
Der Vorsitzende der Bürger-Union e.V. Herbert Spahlinger konnte am Donnerstagabend (12.4.12) mit Freude die vielen interessierten Bürgerinnen und Bürger im Ochsensaal begrüßen. Mitglieder des HGV und der GIGA, Vertreter des Gemeinderats und der Stadtverwaltung und engagierte Einwohner waren der Einladung der BU gefolgt.

Friedrich-Sigmund-_-Herbert-Spahlinger
Friedrich Sigmund, Fraktionssprecher,
Herbert Spahlinger Vorsitzender der BU
In einem einführenden Referat wies J. Esenwein auf die Notwendigkeit eines guten Citymanagements hin. Güglingen habe durchaus seine Vorzeigeobjekte, es brauche aber ein Gesamtkonzept, das die verschiedenen Interessengruppen und Problemfelder unter einen Hut bringt. „Die Innenstadt ist und bleibt der Schlüssel zur Attraktivität Güglingens.“ Die Veränderung der Sozialstruktur durch Neubebauung und Nachverdichtung, Esenwein nannte als Ziel 200 – 300 Einwohner, konkretisierte die Vorstellungen der Bürger-Union. Als vordringliche Aufgaben nannte er die kleine Lösung der Umgehungsstraße, die Berücksichtigung der demografischen Veränderungen durch Planungen, die die älter werdende Gesellschaft in den Focus nehmen, und die intensive Unterstützung des Handels u.a. in der Nachnutzung von Geschäftsräumenv-l-Stefan-Ernst_-Citymanager-Thomas-Mueller_Joachim-Esenwein_Gerhard-Czornyg
v.l.: Stefan Ernst(BU), Citymanager Thomas Müller
Joachim Esenwein (BU),
Der als Referent geladene Citymanager aus Mühlacker, Thomas Müller, setzte kurzweilig und informativ die Analyse fort. Er berichtete von seinen Erfahrungen und skizzierte anschaulich das Tätigkeitsprofil eines Citymanagers, das sich vom Eventmanager bis zum Kümmerer für alle Belange erstrecken kann. Gut Ding braucht Weile gelte auch hier, es brauche vor allem die Bündelung der Kräfte für ein integratives Citymanagement. „Haben Sie Mut und ziehen Sie an einem Strang“, appellierte er abschließend unter dem Beifall der aufmerksamen Zuhörerschaft.
Friedrich Sigmund moderierte die vielen konstruktiven Beiträge in der anschließenden Diskussionsrunde: (Wieder)Belebung des Deutschen Hofes durch eine Art Markthalle, Spielgeräte, freien Eintritt für das Römermuseum, Update der Agenda „Stadtentwicklung“, Leerstände, Verkehrsberuhigung, Stadtbahn, barrierefreie Wege usw. Aber auch viel Positives wurde lobend erwähnt, wie z.B. der gelungene Palmmarkt. „Gerne nehmen wir Ihre Anregungen mit in den Gemeinderat“, schloss F. Sigmund die Diskussionsrunde und H. Spahlinger dankte in seinem Schlusswort für das Engagement und die rege Beteiligung.


Die PP-Präsentation und weitere Informationen werden folgen!
Bleiben Sie uns treu und geben Sie unseren Blog an Freunde und Bekannte weiter. Über eine Mitarbeit in der Bürger-Union würden wir uns freuen.

Donnerstag, 12. April 2012

Staatssekretärin Dr. Gisela Splett antwortet der Bürger-Union

Versprechen rasch eingelöst und sehr unkompliziert und hilfreich kommuniziert.
Im persönlichem Kontakt und im schriftlichen Austausch mit Frau Splett hat die Bürger-Union die Probleme des Innenstadtverkehrs angesprochen.
Frau Splett versprach unser Anliegen im Ministerium in die Beamtenebene zu geben und mit uns wieder in Kontakt zu treten.
NICHT VERGESSEN HEUTE IM OCHSEN!
HERZLICHE EINLADUNG
„ Innenstadt heute – Innenstadt morgen“
Veranstaltung mit der Bürger-Union UND DEM CITYMANAGER VON MÜHLACKER THOMAS MÜLLER
Heute am 12. April, im Saal des Gasthauses Ochsen in Frauenzimmern, Beginn 20.00 Uhr

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Dies hat Frau Splett nun wie versprochen getan. Die Bürger-Union wird die im Schreiben aufgezeigte Möglichkeit in den Gemeinderat einbringen und nutzen. Bereits bei der Veranstaltung "Innenstadt heute- Innenstadt morgen" besteht die Möglichkeit der Diskussion
einer vergleichsweise kurzfristigen Lösung der aktuellen Problematik. Dies gilt gleichermaßen für die "Bürgerversammlung", falls sich dort die Gelegenheit thematisch ergeben sollte.

Im Blog dazu später mehr, auch Ergebnisse der Diskussion!Bleiben Sie uns gewogen und gerne auch aktiv im Verein!
Heute bereits können Sie sich mit ihrer Stimme im Ochsen einbringen!

Sonntag, 8. April 2012

Flächenverbrauch- auch in Lauffen kontroverse Diskussion

Bauern geißeln Siedlungspolitik
http://www.stimme.de/suedwesten/nachrichten/pl/Agrar-Bauern-machen-gegen-Flaechenverbrauch-mobil;art19070,2355881
Komplizierte Materie, wer hat nun recht?
Rolf Muth, der in seinem Kommentar "Es wird Zeit" " Lauffen gönnt sich ein Baugebiet-na endlich" eine verschlafene Baupolitik moniert, trifft nur in Teilen den Kern. In 18 Jahren wurden 4,2 Hektar erschlossen, damit liegt Lauffen tatsächlich weit unter den Daten des Landes, aber genau diese Vorgehensweise ist vorbildlich.
HERZLICHE EINLADUNG
„ Innenstadt heute – Innenstadt morgen“
Veranstaltung mit der Bürger-Union UND DEM CITYMANAGER VON MÜHLACKER THOMAS MÜLLER am Donnerstag, den 12. April, im Gasthaus Ochsen in Frauenzimmern, 20.00 Uhr
Die Zukunft wird zeigen, dass viele Gemeinden über ihre wirtschaftlichen Verhältnisse leben, denn neue Baugebiete fressen sich nicht nur in die Landschaft, sie fressen auch Geld aus den klammen Kassen der Kommunen, wenn - das ist aus den demografischen Daten ablesbar und zu erwarten -immer mehr Flächen in übrigen Stadtteilen leer stehen, nicht mehr belegt werden, nach und nach unansehnlich werden und verfallen.

http://www.ulmer.apwmedia.de/flaechenuhr/index.htm

Gleichzeitig gehen landwirtschaftliche Flächen auch aus diesen Erweiterungsgründen zunächst unwiederbringlich verloren.

Wenn Rolf Muth den Regionalverband zitiert und auf einen Flächenbedarf von 20 Hektar für das Unterzentrum Lauffen verweist, dann sind diese Zahlen ebenso unrealistisch, wie sie auch für ander Gemeinden unrealistisch sind. Es wäre eine der ersten grundlegenden Einsichten, die in den Kommunen gewonnen werden müssten.
Immer wieder interessant ist es auf Berichte der HSt. zurückzugreifen. Schauen Sie hier:
http://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/region/sonstige-Hunger-nach-Bauland-nagt-an-den-Wiesen;art16305,1763473
GB_flaechenverbrauch_c00
SUV = Siedlungs- und Verkehrsfläche
"Die KBU hält fest: Jede Zahl über 0 Hektar ist langfristig bei rückläufigen Bevölkerungszahlen zu viel." (Kommission Bodenschutz Bundesumweltamt)

Rolf Muth beschreibt andererseits richtig, dass die Umlandgemeinden insbesondere Brackenheim und Neckarwestheim ihrer Verantwortung für einen nachhaltigen Bodenschutz nachkommen müssten. DER KAMPF UM DIE EINWOHNER HAT BEGONNEN; OHNE RÜCKSICHT AUF DIE WIRTSCHAFTLICHSTEN UND NACHHALTIGSTEN LÖSUNGEN
19-Bekleidung-1
ehemaliges Bekleidungsgeschäft

Die Leerstände nehmen zu und ein Grund ist die Vernachlässigung der Innenstadtbewohner. Genau hier muss eine nachhaltige Kommunalpolitik ansetzen. Neue Bürgerinnen und Bürger braucht die Innenstadt, dzu bedarf es intelligenter Planung und Werbung, also mehr als Bauen und Zuwarten!27-ehem-Apotheke-Leerstand Leerstand, ehemalige Apotheke

Jede Stadt und Gemeinde des Zabergäus sollte eine Erhebung über den Baubestand, die Bewohner, die Alterstruktur in den Siedlungsgebieten der 60er und 70er Jahre, sowie der Sozialstruktur der Innenstadt durchführen, die Baulücken konsequent erheben und daraus die Schlüsse für eine Zukunftsplanung ziehen.
Gleichzeitig bedarf es der Entwicklung geeigneter Instrumente um Mobilität in die Flächen zu bringen. Aufklärung, Beratung sowie Gesprächsmoderationen zählen hierzu, um nur in Ansätzen Möglichkeiten aufzuzeigen.
Die Landwirte hätten tatsächlich eine Schlüsselposition darin inne ihre Flächen in bestehenden Baugebieten dem Markt zu öffnen. Dies hat Rolf Muth richtig beschrieben. Und darüber hinaus liegen in der politischen Vernachlässigung eines konsequenten Flächenmanagements die Fehler der Vergangenheit und der aktuellen Politik. Es fehlen geeignete Strukturanalysen und Zukunftsplanungen. Nicht nur Lauffen muss analysieren, wie stark sich welche Nachfrage entwickelt und wie bestehende Flächen mobilisiert werden können. Schnell rennt man mittelfristig in eine Kostenfalle und in unrealistische Ziele. Je weniger Aktivitäten die Innenstädte erfahren, desto schneller wird ihr Niedergang voranschreiten. Die Konsequenzen werden dann in allen Strukturen schmerzlich erkennbar werden.
Bleiben Sie uns treu, der Zugriff auf unsere Seiten freut uns Herzlich laden wir Sie zu unserer Veranstaltung im Ochsen in Frauenzimmern ein. Schauen Sie oben und reichen Sie unseren Blog an ihre Verwandte, Bekannte und Freunde weiter!!

Freitag, 30. März 2012

Fehlentscheidung - Förderung junger Familien nur an Mindeststandards der KFW-Effizienzhäuser gebunden

Wo ist die ökologische Modellstadt Güglingen geblieben? Die Idee des "Förderprogramms Kinderbonus" ist gut und überfällig, reicht aber nicht weit genug! Güglingen zieht dabei nur anderen Städten und Gemeinden hinterher.
In der GR-Vorlage (20.März 2012) wird auf die sehr gute Infrastruktur der Kindergärten und der Mediathek verwiesen, auch das Sportstättenangebot und die Vereinskultur ist sehr gut und vorzeigbar, Abstriche sind aber schon bei der Realschule, hier besonders im naturwissenschaftlichen Bereich zu machen.
Mit dem Förderprogramm möchte die Verwaltung "auch in den kommenden Jahren" Güglingen "insbesondere für junge Familien attraktiv halten...
Herzliche Einladung für die Veranstaltung der Bürger-Union am 12.April um 20.00 Uhr im Ochsen in Frauenzimmern. Als Referent konnte der City-Manager von Mühlacker, Thomas Müller, gewonnen werden. Kommen sie mit uns in die Diskussion über die Zukunft der Innenstadt Güglingens. ...Dies kann nur dadurch gelingen, wenn die Adressaten dieser Einrichtungen ... in Güglingen leben und wohnen." Hierzu soll ein zusätzlicher Anreiz in Form von 7500€ pro Kind für die Eigentumsbildung gegeben werden. Der Betrag wurde in der Sitzung pro Familie gedeckelt.
Die Förderung ist nur an einen Mindeststandard "KFW-Effizienzhaus 70 " gebunden.Positiv ist anzumerken, dass im Beschluss mehrheitlich die Anpassung der Effizienzanforderung an die jeweils neueste Entwicklung ergänzt werden konnte.
Die Bürger-Union hält die Effizienzhaus-Festsetzung und den Förderumfang dennoch für ungenügend
1. Für Familien würde ein KFW-Effizienzhaus 55 (50), wie von der Bürger-Union gefordert für langfristig wirksamer, da hierdurch die laufenden Energiekosten gesenkt werden. 2. Die Einzelförderung von 7500 € bringt zwar einen Effekt, ist aber kein Vorteil gegenüber anderen Kommunen, die ebenfalls fördern.
Die generelle Problematik, dass die Einkommen vieler junger Menschen auch bei dieser Einzelförderung für den Bau eines Einfamilienhauses nicht ausreichen, wiegt noch wesentlich schwerer.

Über 14% aller Deutschen haben ein besonders niedriges Einkommen, das sind immerhin 11 Millionen Menschen. Deutschland ist in der Zwischenzeit im Niedriglohnsektor Spitzenreiter. 70% der Niedriglohnbezieher haben eine Berufsausbildung und 40% aller Niedriglohnbezieher liegen mit ihrem Einkommen unterhalb der Armutsgrenze!
Gleichzeitig sind Arbeitsverhältnisse immer unsicherer und die Leiharbeit nimmt beständig zu. Gerade hier sind die Niedrigflöhne mit einem Anteil von über 70% besonders hoch.
Wie soll man sich unte diesen Bedingungen zum Bauen entscheiden können?2. Durch die Förderung von "least cost planning" könnte wenigstens den jungen Bauwilligen ein Werkzeug an die Hand gegeben werden, das es erlaubte energieeffizienter zu bauen und dies unter dem Gesichtspunkt identischer Baukosten. Erreichbar wird dies durch einen "Cross-Check" und gezielte Beratung bei Planung und Ausstattung.
Die Förderung hier anzusetzen wäre vernünftiger und nachhaltiger. Möglicherweise wären Hinweise zu Förderungen und Beratungen noch effizienter, die zusätzlich online abrufbar sind (s.u.).

Die Meinung der FUW, dass eine enrgieeffizientere Bauweise junge Familien überfordern würde verkehrte sich somit ins Gegenteil.
Manchmal wäre mehr Innovationsgedanke und Mut zukunftsträchtiger.

Einen Weg, wie man dies voranbringen kann zeigt evtl. die kleine Gemeinde Renquishausen, im Landkreis Tuttlingen gelegen und unter 800 Einwohner groß! - Bestimmt kein reicher Ort, aber ein Ort, der eine Idee hat!! -
http://www.renquishausen.de/index.php/aktuelles/nachrichten/122-energieeffizient-bauen-und-sanieren-hohe-foerderung-durch-bafa-die-kfw-und-die-lbsBleiben Sie uns gewogen und melden Sie unseren Blog an Ihre Bekannten und Freunde weiter

Sonntag, 25. März 2012

Stadtrat Joachim Esenwein jetzt bei twitter

Google Suche: Joachim Esenwein Twitter Hier gibt es einen link zum blog der Bürger-Union Sie können Joachim Esenwein folgen, melden Sie sich bei twitter an.
Bsp. Letzter tweet: Städt. Baugebiet Hintere Wiesen-kommunale Förderung junger Familien ohne verstärken Klimaschutz-Fehlentscheidung siehe: http://nachrichten.t-online.de/klimawandel-wie-ein-meteoriteneinschlag-in-zeitlupe/id_55020304/index

Hier bald mehr zu dem Thema und den Zusammenhang den die BU im Gemeinderat formuliert hat. Ausgang enttäuschend!
Erinnerung: „ Innenstadt heute – Innenstadt morgen“
Veranstaltung mit der Bürger-Union am Donnerstag, den 12. April, im Gasthaus Ochsen in Frauenzimmern, 20.00 Uhr
Laden Sie ihre Bekannten und Freunde auch ein!
Genießen Sie das Schöne Wochenende

Mittwoch, 21. März 2012

Gute Experten für die Klausurtagung des Gemeinderates

Bürgermeister Dieterich greift wichtige Themen für die Klausurtagung aufDie Klausurtagung findet in Wüstenrot statt und für die Entscheidung zu den Strom-Konzessionsverträgen wird neben den Stadtwerken Bietigheim und der EnBW Bürgermeister Nägele von Wüstenrot anwesend sein, der von der BU seit langem als Referent gewünscht wurde.
Wüstenrot hat es gewagt zusammen mit Mainhardt und einem starken kommunalen Partner die Energieversorgung Mainhardt Wüstenrot GmbH & Co KG zu gründen.Bitte vormerken:„ Innenstadt heute – Innenstadt morgen“
Veranstaltung mit der Bürger-Union am Donnerstag, den 12. April, im Gasthaus Ochsen in Frauenzimmern, 20.00 Uhr
Bereits heute hat die EMW ihren 2000sten Kunden. Die Energieversorgung im Ort wir innovativ vorangetrieben und bei der Stromerzeugung und der Verteilung wird die Regionalität gestärkt.
Kann dies ein Modell für Güglingen zusammen mit dem Kommunalunternehmen Sadtwerke Bietigheim sein, einem wichtigen starken Partner?
Bürgermeister Nägele aus Wüstenrot ist für diesen Weg ein kompetenter Referent. Gut gemacht, wenn es auch sehr lange gedauert hat und von uns schon nicht mehr erwartet wurde.

http://www.emw-energie.de/aktuelles/news/2011/07/die-emw-kann-sich-ueber-den-2000-kunden-freuen-und-ist-stolz-darauf.html

Auch wichtig: Entwicklung des Schulstandortes Güglingen.
Jetzt müssen die richtigen Entscheidungen gefällt werden und
die Zukunft in den Blick genommen werden.
Erste Priorität muss die Umsetzung eines nachhaltigen Konzepts sein, das flexibel auf zukünftige Entwicklungen reagieren kann.
Völlig klar ist, dass der desolate Zustand der naturwissenschaftliche Einrichtungen der Realschule beseitigt werden muss und schnell in eine zukunftsfähige Neuausrichtung investiert wird. Diese Neuausrichtung muss in die Gesamtentwicklung des Schulstandortes passen.
Auch hier hat Bürgermeister Dietrich mit den Schulleiterinnen und Stellvertretern sowie Frau Hannelore Gloger von der Stabsstelle Gemeinschaftsschule, Schulmodelle, Inklusion,
die richtigen Personen an Bord.
Lesen Sie hier einen Beitrag der Rems-Zeitung, die eine Vorstellung zur Person von Frau Gloger, gibt.

http://remszeitung.de/2011/12/10/gemeinschaftsschule---ein-projekt-in-alfdorf/

Die Klausurtagung ist nichtöffentlich, das heißt, wir können Sie nur über unsere eigenen Vorstellungen zu den Themen informieren, nicht über den Verlauf der Tagung. Allerdings haben wir die Hoffnung, dass wir während der Tagung zu guten Erkenntnissen kommen werden, die dann auch in den nächsten GR-Sitzungen zu guten Entscheidungen führen werden.
Wir haben im Blog zu diesen Themen immer wieder Stellung genommen und klare Vorstellungewn formuliert. Wir hoffen, dass wir zu mehr als nur kleinsten gemeinsamen Nennern gelangen werden. Bleiben Sie uns gewogen.Bitte vormerken: „ Innenstadt heute – Innenstadt morgen“
Veranstaltung mit der Bürger-Union am Donnerstag, den 12. April, im Gasthaus Ochsen in Frauenzimmern, 20.00 Uhr

Samstag, 17. März 2012

Stadtbahn Zabergäu im Verwaltungsausschuss des Kreistags

Jetzt öffentlich - der Verwaltungsausschuss tagt am Montag, den 19. März 2012 im Landratsamt öffentlich Die Sitzungen des Ausschusses waren bisher weitgehend nichtöffentlich, positiv, dass jetzt über den ÖPNV im Zabergäu öffentlich ab 14.00 Uhr verhandelt wird.

Es geht um die Stadtbahn. Bereits im Mai 2011 hatte die Verwaltung des Landkreises dem Ausschuss die Erstellung eines neuen Gutachtens vorgeschlagen.
Arbeitstitel: "Verbesserung des ÖPNV im Zabergäu" unter besonderer Berücksichtigung der Stadtbahn"
Info Verwaltung: "So sollte auch der laufend verbesserte Busverkehr mit einbezogen werden."

Anmerkung: Warum muss man in dieses Gutachten parallel den "laufend verbesserten" Busverkehr einbeziehen? Ein Gutachen für den SPNV sollte die absolute Priorität haben und hierbei sollten alle vorstellbaren Opptionen formuliert und untersucht werden.
Der Busverkehr muss von diesem Gutachten sachlich und personell komplett abgetrennt sein. Eine eventuell nötige Untersuchung des Busverkehrs ("laufend verbessert"!) könnte in einer gesonderten Ausschreibung behandelt werden. Das würde auch den Verdacht entkräften, dass ein Verhinderungsgutachten am Ende des Prozesses stehen soll.
Die "laufend vernachlässigte" Stadtbahn hat absolute Priorität.

Gut findet die Bürger-Union, dass Kreisräte sich nun auch aktiv und konkret mit einer Anfrage einmischen. Auch der Bürgermeister Güglingens ist Kreisrat, leider hat er sich dieser Thematik nicht angeschlossen.

Sehen Sie hier die Fragen der Kreisräte an den Landkreis:

Anfrage-Zabergaeu-S-Bahn1 (pdf, 187 KB)Wichtig ist die Anfrage der Landkreisverwaltung an das LandAn das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur ergeht die Frage, ob die standardisierte Bewertung aus dem Jahr 2002 mit dem Ergebnis von 1,44 für die Wirtschaftlichkeit noch Gültigkeit besitze und ob das Land einen Zuschuss von 70% gewähren würde. Gleichzeitig wird nach einer Größenordnung für die jährliche Bezuschussung der Betriebskosten nachgefragt.

Bemerkung: Der Landkreis kann sich generell Gedanken darüber machen, den ÖPNV stärker über einen Kreisumlageanteil im Haushalt zu berücksichtigen.

Sehen Sie hierzu auch den Leserbrief von Joachim Esenwein, der in der HSt. vom 15.03.2012 veröffentlicht wurde:

Werbetour statt Knochenarbeit

Wie weit ging die Fahrt - von Zaberfeld nach Brackenheim und dann ab ins Auto?
Wenn das Produkt „Bus“ diese Form der „Bürgermeister- Werbung“ benötigt, kann es mit ihm nicht weit her sein. Nicht selten werden Werbestrategien zum Befördern mäßiger Produkte nötig. So auch hier, denn dieses „Bus-Produkt“ reicht dem kombinierten, abgestimmten Stadtbahn/Bus –Konzept nicht annähernd das Wasser.
Anstatt sich mit dem Bus durchs Zabergäu karren zu lassen, hätten die Bürgermeister sich besser darum gekümmert, dass die beabsichtigte Untersuchung des Landkreises zur Stadtbahnlinie - S3 - Zabergäu transparent in den Räten vorgestellt würde. Gleichzeitig hätte damit für das Verfahren die Interessenberücksichtigung der Kommunen überprüft und erforderlichenfalls ergänzend formuliert werden können. Der demokratische Prozess in die Kommunen hinein findet nicht statt, und die Parameter und Zielsetzungen der Untersuchung sind völlig intransparent. Ein Schelm, der Böses dabei denkt!
Völlig unverständlich bleibt grundsätzlich, warum die S3 nicht in einer Gesamtfinanzierung der Stadtbahn enthalten ist. Die jährlichen Millionen aus dem Zabergäu nimmt der Landkreis gern, die Angleichung der Infrastruktur überlässt man gern. Die Kreisumlage wär ein geeignetes Mittel, um den ÖPNV zu finanzieren. Anstatt sie abzusenken läge in der „gewonnenen Differenz“ der Charme der Finanzierung des SPNV (schienengebundenen Nahverkehrs).
Die politisch Verantwortlichen konnten bis heute nicht darstellen, dass sie die Fehler der Vergangenheit mit Engagement sühnen wollen, sie lassen politisches Handeln vermissen. So war kein einziger Bürgermeister zugegen, als aus dem Verkehrsministerium Staatssekretärin Dr. Splett die Aktion der Bahnfreunde im Zabergäu besuchte. Wieder einmal eine vertane Chance ins Gespräch zu kommen.
Irgendwann, wenn es zu spät ist, wird man sehen, dass die Firmen den Menschen hinterherziehen werden.In der Vorlage für den Verwaltungsausschuss wünschte man sich eine differenziertere Vorstellung zur Aufgabenstellung des Gutachtens. Seit Mai 2011 wäre eigentlich für "laufende inhaltliche Verbesserungen" Zeit gewesen.
Auch hätte es Bürgermeister Dieterich gut angestanden ("laufend verbessertes Verfahren"), den Antrag der Bürger-Union im Gemeinderat zu behandeln. Was übrigens keine "good will" - Angelegenheit ist.
Haben Sie Zeit? Dann kommen Sie ins Landratsamt am Montag, den 19. März 2012, 14.00 Uhr. Ein schönes Wochenende wünscht die Bürger-Union, bleiben sie uns gewogen und melden Sie unseren Blog weiter.

Mittwoch, 14. März 2012

Schlecker-Güglingen nicht auf der LIste

Erste Beruhigung - Schlecker Markt in Güglingen ist nicht auf der Liste

Für Güglingen ist damit eine Sorge vorerst weg, so scheint es zumindest. Ist der Standort aber unter denen, die weiter geprüft werden und was passiert mit Schlecker grundsätzlich?
Wenn keine Investoren gefunden werden und von der Bundesregierung keine Unterstützung kommt, bleibt dann das "Restunternehmen" dauerhaft am Markt?
„ Innenstadt heute – Innenstadt morgen“
Veranstaltung mit der Bürger-Union am Donnerstag, den 12. April, im Gasthaus Ochsen in Frauenzimmern, 20.00 Uhr

Der erste Kelch ist an Güglingen vorbei, hoffen wir auf ein glückliches Ende und einen besseren Start aus dem geordneten Insolvenzverfahren heraus. Noch sind 280 Standorte in neiner Überprüfung auf ihre Wirtschaftlichkeit hin. Ist Güglingen darunter?

Deutlich über 11 000 Stellen werden gestrichen. Reicht dies aus, ab April das Unternehmen mit schwarzen Zahlen zu führen?

Kann "der Laden" sein Image deutlich verbessern, und die sozialen Fragen, die wir als Konsumenten an das Unternehmen stellen, positiv beantworten? Das Konzept Schleckers scheint für die Gewerkschaften noch nicht erkennbar zu sein.

Es bleibt "leider spannend, denn den Job zu verlieren ist für viele Menschen existenziell, und das drückt an jedem Standort auf die Stimmung.

Bleiben Sie uns gewogen, unterstützen Sie unsere Veranstaltung zur Innenstadtentwicklung

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„ Innenstadt heute – Innenstadt morgen“
Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, am Donnerstag, den 12. April, um 20.00 Uhr im Ochsensaal in Frauenzimmern.
- Kurze Einführung in die Problemstellung „ Innenstadt heute – Innenstadt morgen“
- Referent Citymanager: Citymanagement in einer Kleinstadt, Rahmenbedingungen und Chancen
- Offene Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern, den Vereinen und Initiativen
- Erwartungen an die Fraktionen des Gemeinderates und die Stadtverwaltung

Bürger-Union - Veranstaltung mit HGV und GIGA

Güglinger Innenstadt - Zukunft gemeinsam gestalten
HGV und GIGA haben zugesagt!
Handeln ist angesagt - nicht entlassen. Die Citymanagerin hat gekündigt, die Stadt benötigt die Unterstützung dringend

Innenstadt
Die Bürger-Union e.V. lädt zu einem Dialog mit HGV, GiGA
und Bürgerinnen und Bürgern ein. Als Referent für den Abend konnte ein erfahrener Citymanager einer Mittelstadt gewonnen werden.
Folgender Ablauf ist geplant:
- Kurze Einführung in die Problemstellung „ Innenstadt heute – Innenstadt morgen“
- Referent: Citymanagement in einer Kleinstadt, Rahmenbedingungen und Chancen
- Offene Diskussion mit den Anwesenden, den Vereinen und Initiativen
- Erwartungen an die Fraktionen des Gemeinderates und die Stadtverwaltung
Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zur Veranstaltung ein, am Donnerstag, den 12. April, um 20.00 Uhr im Ochsensaal in Frauenzimmern.
Was passiert mit Schlecker in Güglingen, wo sind die Chancen des "Deutschen Hofs", was passiert mit dem Bonus-Markt und vieles mehr

In Brackenheim sind Gesundheitszentrum und modernstes Einkaufszentrum in Premiumlage auf der Agenda, in Güglingen droht langer Leerstand, sind kommunale Anstrengungen im Gesundheitsbereich auf Tauchstation ("ganz schwierig!?"), ist Innenstadt im Schneckengang, aber Außenplanung in der Umsetzung. Das ist fatal."Güglinger Innenstadt - Zukunft gemeinsam gestalten." Die Stadt wieder erlebbar machen- Jahre wurden verschenkt, Außenentwicklung wird die Innenentwicklung weiterhin bedroht.

Das wird uns beschäftigen!!

http://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/neckar-zaber/Brackenheim-entscheidet-sich-fuer-Projektentwickler;art1910,2396379

Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir freuen uns auf ihr Kommen.

Sonntag, 4. März 2012

Verkehrsinfrastruktur seit Jahrzehnten unterfinanziert - Gibt es für Güglingen eine Lösung des Verkehrsproblems?

Konstruktiver Dialog01-Kreisel-1-Umgehung-Blick-Sueden1
Die CDU/FDP-Regierung hatte nie Impulse gesendet, die auf eine rechtzeitige Verwirklichung der Umgehungsstraße schließen ließ.
Wir hatten bereits einen Brief an die ehemalige Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) im Portfolio, der Ungeschriebene, der noch unveröffentlicht bleiben soll.
Jetzt haben wir mit Frau Dr. Gisela Splett Kontakt aufgenommen.
Wir brauchen eine Option für Güglingen, die schnell greift, wenn die Finanzierung der Umgehung zunächst ohne Landesmittel bleiben sollte.
Lesen Sie hier die allgemeine Finanzsituation, wie sie sich aktuell im Lande für die Bundes-, Landes- und Kommunalstraßen darstellt.

http://www.mvi.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/105808/

Die schlimmsten Fehler der Vergangenheit sind :
  • Die Finanzierung auf Pump: Bis 2014 müssen die Mittel des Landesinvestitionsprogramms der vergangenen Jahre in Höhe von 23,3 Millionen pro Jahr refinanziert werden.
  • Die chronische Unterfinanzierung, die bei den Investitionen noch nicht einmal die rechnerische Abschreibung erreichte.
    Fast 20% der Landesstraßen sind in einem schlechten Zustand und die Verschlechterung schreitet voran, wie sich an den Straßen nach jetzt zwei Wintern mit Perioden sehr tiefer Temperaturen zeigt.
Wenn man die Informationen richtig liest, dann wird klar, dass es vor 2015 keine Neubaumaßnahmen geben kann, es sei denn es ergeben sich neue Finanzeinnahmen.
Im Generalverkehrsplan 2010 (alte Regierung!!) gibt es 750!! angemeldete Maßnahmen mit einem Mittelbedarf von 2,4 MRD €.
Wir wissen, dass darunter Jahre zurückreichende Ausbauwünsche von Kommunen zu finden sind. Diese sind auch dort bestimmt mit Hoffnungen durch politsch Handelnde versehen worden! Die Maßnahmen werden letzten Endes auf Wirtschaftlichkeit überprüft, dies bestätigte auch Bürgermeister Dieterich in einer der letzten Sitzungen auf Nachfrage der Bürger-Union. Die Hoffnung bleibt, dass Güglingen auch unter der Berücksichtigung der Eigenbeteiligung in der Priorisierung in die vordere Reihe springt und im vordringlichen Bedarf eingereiht bleibt. Auch die Bürger-Union hofft auf eine schnelle Umgehungsstraßenlösung Realismus ist aber angesagt und das heißt, dass Planungen für eine örtliche Lösung parallel aufgenommen werden müssen, wie bereits 2010 formuliert.12-an-der-Ampel
Lesen Sie nochmals hier:

10-11-Antrag-Innenstadt-Verkehrsfuehrung1 (pdf, 2,415 KB)

Sehen Sie die Übersicht über Finanzmittel und Maßnahmen sowie Zeiträume der Straßenplanung unter der folgenden Adresse:

http://www.mvi.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/105808/Praesentation_Finanzierung_Strassenbau.pdf?command=downloadContent&filename=Praesentation_Finanzierung_Strassenbau.pdf

Der Gemeinderat der Stadt Güglingen kennt diese Zahlen bisher offiziell nicht, doch es wäre ein Leichtes gewesen, sie zu kommunizieren.

Die Bürger-Union setzt auf Kommunikation und unbürokratische Entscheidungen bis zur Realisierung der Umgehung, denn die Innenstadt muss als Herzstück der Kommune wieder erkennbar werden und dem "Wir in Güglingen" eine neue Identität und eine bessere Zukunft geben!
Bleiben Sie entspannt und kommen Sie gesund durch den Winter, er kommt nochmals zurück. Kontakt zu uns finden Sie über die Stadträte der BU oder über die Informationen im Impressum links unten!

Freitag, 2. März 2012

Bürgermeister zufällig ohne Privattermin _ ÖPNV mit dem Bus

Mit dem Bus ins wilde Zabergäu, die Bürgermeister und das verzweifelte Werben für den Bus.Buergermeister-OePNV
http://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/region/OePNV-Angebot-im-Zabergaeu-immer-weiter-ausgebaut;art16305,2386998

Was für ein toller ÖPNV und so schnell, da kommt man mit dem Auto kaum noch hinterher! (nach Landrat Piepenburg in der HSt. vom 02.03.2012, S.36) Wenn nur die blöden Geschwindigkeitsbeschränkungen nicht wären, die machen doch tatsächlich den Schnitt zur Sau, so wars zu lesen, am Freitag in der HSt. RBS-Vertreter Steffen Müller "Wir fließen auf der Straße mit, mit allen Störungen, die es da gibt." Und die 20er und 30er Zonen tragen "nicht zu einer Beschleunigung des Verkehrs bei. "Wir haben im Zabergäu ein sehr gutes Angebot" so Landrat Piepenburg in der HSt.(Thomas Dorn, HSt., Neckar-Zaber-Rundschau S.36, 02.03.2012) Das Rückgrat sind die Schüler und dann, dann ist meistens viel Ebbe. Werbung kann häufig ein verzweifelter Akt sein, und peinlich um so mehr, als die Bürgermeister beim Aktionstag für die S3 Zabergäu fehlten. Nett formuliert:
"Was können wir noch besser machen?" lautet die Fragestellung, wobei auch eine mögliche Stadtbahn ins Zabergäu berücksichtigt werden wird.(HSt. s.o.)

090

"Sehen Sie das Bürgermeistersuchbild?"

Das große Engagement wird sichtbar! ..."auch eine mögliche Stadtbahn wird im Gutachten berücksichtigt werden." ???
Lassen Sie sich die Formulierung auf der Zunge zergehen!! Verstehen Sie nun, warum wir gerne mehr über das Gutachten und seine Rahmenbedingungen wissen möchten?Stimmen Sie mit den Füßen ab. Nehmen Sie ihr Auto solange, bis die Stadtbahn ins Zabergäu rollt!!!
Wir haben Erfahrungen mit Bus und Bahn. Kein Bus kann der Bahn das Wasser reichen, sei es Bequemlichkeit, Schnelligkeit, die Möglichkeit auf der Fahrt mit elektronischen Medien zu arbeiten, zu lesen oder zu kommunizieren. Auch bei starker Frequentierung des Verkehrsmittels ist das Stehen in der Bahn selbst im fortgeschrittenen Alter deutlich erträglicher.
Der Bus soll im Zabergäu auf Dauer ein Zubringer bleiben. Das Zabergäu bleibt aber abgehängt, nicht nur mit dem Bus, und das wird zunehmend dramatischer. Die Verkehrsinfrastruktur bewegt Menschen dazu, dem Zabergäu den Rücken zu kehren. Das Wasser steigt!!!

Ergänzung:
Aktuell in der HSt., Sa. Region Heilbronn , S.35, "Allerlei Baustellen", Iris Baars - Werner:
Sie berichtet darüber, dass in den Stadtteilen Heilbronns ältere Einwohner den Stadtteilen den Rücken kehren. " Sie ziehen zu ihren Kindern", und vermutlich nicht nur das, denn die Infrastruktur der Städte hat einen neuen "pull-Effekt" erreicht.
Iris Baars Werner formuliert das, was wir seit dieser Legislaturperiode permanent klar zu machen versuchen:
"Tatsächlich ist es dringend notwendig, dass die Kommunalpolitik sich Gedanken darüber macht, wie die Herausforderungen der Demografie im Alltag zu bewältigen sind." (Iris Baars-Werner, ebda.) Anschließend rückt in diesem Zusammenhang der ÖPNV in den Focus der Kolumne!


Vergleichen Sie die Nutzung des schienengebundenen ÖPNV und v.a. die Veränderungen durch die Stadtbahn auf ihren neuen Strecken. Dort prosperieren die Gemeinden, die Fahrgastzahlen steigen deutlich. "Wir haben einen guten ÖPNV nach Öhringen", Stadtrat Joachim Esenwein.
"Im Dezember 2005 wurde die Stadtbahn-Linie bis nach Öhringen erweitert und vollständig in den Verkehrsverbund HNV integriert, bis 2008 sind die Fahrgastzahlen auf dem neuen Abschnitt im Vergleich zur alten Hohenlohebahn auf das Fünffache gestiegen" (http://de.wikipedia.org/wiki/Stadtbahn_Heilbronn, 2.Absatz).
Die Ergebnissen aller Klimmzüge, die im Zabergäu seit Jahrzehnten mit dem Bus ausgeführt werden, um die Fahrgastzahlen zu steigern, sind im Vergleich ein Trauerspiel!

BUeRGERMEISTER-OePNV2
Das Wasser steigt!! Wir erwarten von den Bürgermeistern das gleiche Engagement für die Stadtbahn, ohne Lippenbekenntnisse und mit vollem Einsatz.
Bleiben Sie entspannt und munter, das Thema wird uns beschäftigen.

Mittwoch, 29. Februar 2012

Windenergie - Planung stiefmütterlich? - Bürgernah? - kompetent?

Wird die Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverbands Oberes Zabergäu, hier der Einleitungsbeschluss des Rechtsverfahrens für die 2. Fortschreibung Ausbau der Windenergie eine "Angstfortschreibung"?
Warum diese Frage?

Hier die Vorgehensweise zur Standortsuche, wie sie den Räten der Gemeinden am 08.12.2011 vorlag:
Stufe 1: Allgemeine Ausschlusskriterien ("harte" Tabukriterien) "Bereiche, in denen die Errichtung und der Betrieb von Windkraftanlagen aus tatsächlichen und/oder rechtlichen Gründen ausgeschlossen sind"
Stufe 2 Kommunale Ausschlusskriterien ("weiche" Tabukriterien)" Bereiche, in denen die Errichtung und der Betrieb von Windenergieanlagen zwar tatsächlich und rechtlich möglich sind, in denen nach städtebaulichen Vorstellungen, die die Gemeinden anhand eigener Kriterien entwickeln darf, aber keine Windenergieanlagen aufgestellt werden sollen."
Stufe3 Abwägung der Potenzialflächen die "konkurrierenden Nutzungen sind in Beziehung zu setzen"
( TOP 2b) Vorlage Nr. 10/2011 Sitzung der Verbandsvesammlung am 6.Dezember 2011 - öffentlich)

Warum diese Vorgaben, wenn vorgeschlagen wird, "dass zunächst die möglichen Windkraftpotentiale ermittelt und mögliche Standorte auf ihre Eignung und Machbarkeit abgeprüft werden sollen"?

Es ließe sich ganz einfach zunächst eine positive Formulierung finden und die lautete: "Es werden geeignete Windkraftpotentiale ermittelt und in einem weiteren Schritt eine Realisierbarkeit überprüft." (BU)

Windenergiehttp://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:DE_049_010_20091109004806_001_Enercon.jpg&filetimestamp=20091108235658 E4L EnergyMap

Es gilt generell:
BauGB (Baugesetzbuch)
§ 35 Bauen im Außenbereich
(1) Im Außenbereich ist ein Vorhaben nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung gesichert ist und wenn es
5.
der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Wind- oder Wasserenergie dient,
(3) Eine Beeinträchtigung öffentlicher Belange liegt insbesondere vor, wenn das Vorhaben
1.den Darstellungen des Flächennutzungsplans widerspricht.

Erst wenn die Potenziale ermittelt sind, sollte über deren Realisierbarkeit nachgedacht werden. Hierbei spielen dann verschiedenste Gesichtspunkte eine Rolle, die evaluiert weden müssten, auch bedarf es wiederum der Mitnahme der Einwohner.
"Um Akzeptanz werben" heißt dabei der Schwerpunkt, wenn sich geeignete Flächen finden lassen. Referenten zu finden, die den Bürgerinnen und Bürgern das Thema näher bringen und Überlegungen vorzustellen, wie man Bürgerinnen und Bürger an vorstellbaren Investitionen in die Energiezukunft beteiligen kann.

Die Planung soll keine Verhinderungsplanung sein und darf dies auch nicht sein! "Also keine "Feigenblattplanung", sondern offene Untersuchung.

Grundsätzlich hätte die BU sich in ihrer Gesamtheit, auch nach Würdigung dieser Sitzung, eine andere Vorgehensweise vorstellen können. Hierzu wäre auch das Benennen und Einbeziehen von Planungsfirmen mit entsprechenden Referenzen von Nöten!
Wenn mit der Bearbeitung der 2. Fortschreibung das Büro Koch und Käser beauftragt wurde, dann zeigt sich Folgendes:

Bezüglich des Themas Windenergie weist das Büro auf seiner Homepage keine Kompetenzen aus!
Überprüfen Sie hier:

http://www.vermessung-kaeser.de/ingenieur.htm

Dass der Windatlas eine erste Orientierung ist und grobe Aussagen zulässt erscheint sinnvoll, gleichzeitig ersetzt diese erste Orientierung keine genaueren Analysen.

Geignet sind in diesem Zusammenhang Firmen, die Kompetenzen in regenerativen Planungen seit Jahren bewiesen haben, dabei könnten Synergien durchaus auch genutzt werden.

Sehen Sie hier ein Beispiel:

http://www.juwi.de/windenergie/angebote/beratung.html

Unabhängig von diesen Einzelgesichtspunkten fehlt uns in Güglingen ein ganzheitlicher Ansatz für die Unterstützung der Energiewende wie in vielen anderen Dingen auch. Hier wäre es sinnvoll einen Schritt in die richtige Richtung zu gehen, dies um so mehr, als weitere wichtige Entscheidungen auch bei den Netzpartnern anstehen.
Sehen Sie hier:

http://www.juwi.de/startseite/kommunen.html

Wenn jetzt eine Klausurtagung ansteht, dann wäre es sinnvoll Energie-Themen miteinander zu verbinden und die Strukturdefizite in Entwicklungskonzepte zu wandeln.
Bleiben Sie gesund und munter, empfehlen Sie unseren Blog weiter. Über das Einbringen ihrer Kompetenzen für unseren Verein Bürger-Union würden wir uns freuen. Achten Sie in der Rundschau auf Mitteilungen oder rufen Sie uns einfach an. S.a. Telefonnr. im Impressum!

Sonntag, 26. Februar 2012

Die Stadtbahn muss ins Zabergäu

Viele sind gekommen um ein Signal zu setzen, die Bürgermeister aber fehlten! Ausnahme: Bürgermeister Waldenberger, er war in Lauffen vor Ort!!Bei städtischen Anliegen und Veranstaltungen hoffen die Bürgermeister auf Zuspruch aus Stuttgart und auf Zuspruch der gewählten Abgeordneten. Sei es bei Gewerbeausstellungen, bei kommunalen Feiern, bei der Unterstützung zur Bewältigung von strukturellen Aufgaben (in Güglingen bspw. die Umgehungsstraße oder die Entwicklung des Schulstandortes). Werden doie Bürgermeister aber eingeladen, in Kenntnis, dass die Staatssekretärin aus dem Verkehrsministerium kommt, dann glänzen sie durch Abwesenheit.
Das ist schlechter Stil und entspricht in keinem Fall den Erwartungen, die die Bürgermeister an den Umgang mit sich selbst stellenWir von der Bürger-Union haben die Gelegenheit genutzt und im Gespräch mit der Staatssekretärin Dr. Gisela Splett einen Gesprächsfaden aufgenommen, der uns in Güglingen möglicherweise weiterhelfen kann.Bereits während der Haushaltsberatungen hatten wir darauf hingewiesen, dass Gespräche wichtiger sind als laute Töne über die Presse.

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Staatssekretärin Dr. Gisela Splett

Viele engagierte Mitstreiterinnen und Mitstreiter machten den Weg frei für die Zabergäu-Stadtbahn. "Setzt sie endlich auf die Schiene"
Auf hohes Interesse stoßen unsere Artikel zur Stadtbahn, über 1100 Zugriffe haben wir im Blog auf diese Seiten!
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"Schiene frei" - "Müll weg", den Zeitgenossen in die Büsche warfen

Dass unsere Sicht der Dinge zur Stadtbahn von vielen Bürgerinnen und Bürgern des Zabergäus geteilt werden, ist uns besonders wichtig und hilft im weitern Vorgehen.
Wenn die betroffenen Kommunen erst mit dem Ergebnis einer neuen Untersuchung des Landkreises zur Zukunft der Stadtbahn konfrontiert werden sollen, ist das ein Affront gegenüber den potentiellen Nutzern und Zahlern. Auch zeugt es von der gängigen Praxis nichts dazu gelernt zu haben, wenn es um die Beteiligung bei demokratischen Prozessen, speziell die Infrastruktur betreffend, geht! Die maximalen Fehler wurden gleichzeitig im Kreis begangen, als man es versäumt hat, das Gesamtkonzept der Stadtbahn in eine Gesamtfinanzierung zu gießen. Auch ist es unverständlich, warum man nicht daran geht, über die Kreisumlage eine ÖPNV-Umlage einzuführen. Seit Jahren fordern wir die Aktivität des(r) Bürgermeister(s) für die Stadtbahn ein. Nicht einmal ein laues Lüftchen ist zu spüren. Wir spüren allerdings bereits den Wegzug von Menschen aus dem Zabergäu. Irgendwann werden die Firmen hinter den Arbeitsplätzen herziehen, weil wir es nicht vermocht haben die Verkehrsinfrastruktur den aktuellen Bedürfnissen anzupassen. Dann werden die politisch Verantwortlichen wohl von ihrer "verdienten Pension" leben. Wie schade, denn den Zorn werden möglicherweise die Anderen, die dann Falschen abbekommen.

Vor nahezu zwei Jahren haben wir unser Sicht bereits formuliert.
Schauen Sie hier:

http://buergerunion.twoday.net/stories/zabergaeu-auf-dem-abstellgleis/
Zurecht taucht nun die Frage auf, warum nie der Antrag für die Förderung des Stadtbahnkonzepts, der S3, gestellt wurde.
Lesen Sie hier den Artikel von Birgit Rieker in der HSt. vom 27.02.2012
http://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/neckar-zaber/sonstige-Trasse-ist-frei-fuer-die-Zabergaeubahn;art1910,2382956
Auch Gertrud Schreck von den Freunden der Zabergäubahn hat Recht, wenn sie wiederholt und seit Jahrzehnten den Fehler der frühen Beendigung des Schienenverkehrs beklagt, dessen Tod durch die bewusste Parallelisierung des Busverkehrs herbeigeführt wurde. Ein späteres Ende hätte eine andere Kofinanzierung für die zukünftige Trasse zur Folge gehabt. Diese Verantwortung politisch wieder zu übernehmen obliegt dem Land und dem Bund.Für das Verkehrsdesaster im Land ist allerdings eine seit Jahrzehnten vernachlässigte Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur verantwortlich. Und nebenbei bemerkt,wird das Land auch aus dem Verkehrshaushalt Mittel für Stuttgart 21 fließen lassen müssen, die dann an allen Ecken und Enden zusätzlich fehlen werden.

Bis heute ist unser Antrag zur Zabergäu-Stadtbahn im Gremium nicht behandelt. Bis heute akzeptieren wir die Argumente nicht. Wir werden weiterhin auf eine Behandlung im Gemeinderat bestehen, dies um so mehr, als wir informiert werden wollen, bevor ein Ergebnis der Untersuchung feststeht.

Lesen Sie hier nochmals unseren Antrag:

Antrag-Zabergaeubahn (pdf, 71 KB)

Wir bleiben dran am Thema und...Bleiben Sie entspannt und uns gewogen. Melden Sie unseren Blog weiter. Über Ihre Mitarbeit in der Bürger-Union würden wir uns freuen, nehmen Sie ruhig mal Kontakt auf. Alle Stadträte der BU sind jederzeit ansprechbar!

Samstag, 18. Februar 2012

Dr. Wilhelm Stark, Friedrich Sigmund und Spiegel der Presse

Mit Dr. Wilhelm Stark haben wir einen Experten in Sachen Naturschutz in der Fraktion, von dem auch die Stadtverwaltung profitieren kann und könnte.
Gebrauch empfehlenswert - Inanspruchnahme selten - Wertschätzung förderungswürdig

Sehen Sie hier den Artikel der Heilbronner Stimme von Birgit Rieker:

http://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/stadt/sonstige-Kartierung-fuer-geschuetzten-Vogel;art1925,2366765

Die Experten, die die Stadt bei Analysen beauftragt, könnten sehr häufig von der Ortskenntnis Dr. Wilhelm Starks profitieren. Dies war aber bisher nie der Sinn solche Aufträge. Naturschutz wird seitens der Verwaltung noch immer als notwendiges Übel empfunden. Experten sind hierbei nur störend, wenn diese den Schutz im Vordergrund sehen.

Friedrich Sigmund erfuhr bei seiner Verabschiedung hohe Wertschätzung. Wir sind froh und stolz ihn in unserer Fraktion als Fraktionssprecher zu haben, der auch ein hohes Maß an sozialer Kompetenz in die Fraktion einbringt.

http://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/leintal/sonstige-Vorbildliches-und-unermuedliches-Engagement;art1906,2344364

Auch Sie sind herzlich bei uns willkommen. Unterstützen Sie die Arbeit der Fraktion durch die Mitarbeit im Verein Bürger-Union. Rufen Sie uns einfach an. Telefonisch über die Nummern im Öffentlichen Telefonbuch.
Bleiben Sie uns gewogen und bleiben Sie gesund. Empfehlen Sie unseren Blog weiter.

Donnerstag, 16. Februar 2012

Haushaltsrede der BU - Fraktion legt Ziele fest

Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede zwischen den Fraktionen werden sichtbar
Lesen Sie die Berichterstattung zur Haushaltssitzung des Gemeinderates in der Heilbronner Stimme vom 16.02.2012, von redakteur Thomas Dorn.

http://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/neckar-zaber/sonstige-Innenstadtentwicklung-hat-Prioritaet;art1910,2374046

Die Bürger-Union verbindet den jeweiligen Haushalt immer mit Zielen der politischen Arbeit für das jeweils kommende Jahr.Deutlich wird, dass der eingeforderte Schwerpunkt Innenstadtentwicklung jetzt von allen Fraktionen nach vorne gebracht wird. Das intensive Vorantreiben des Themas hat sich gelohnt, allerdings liegt die konkrete Planung für die Entlastung ders Verkehrs noch immer brach. Einen weiteren Schwerpunkt sieht die Bürger-Union in der Begleitung und der Förderung des Innenstadthandels. Hier sind die Sorgen nicht nur groß, sondern die Notwendigkeit einer vertieften Konzeption in Zusammenarbeit mit den Wirtschaftstreibenden ist unausweichlich. Die Ampel steht auf Orange und es besteht die Gefahr, dass sie mittelfristig auf Rot wechselt. Die Bürger-Union wird hier treibende Kraft sein.Jetzt erst schwenkt der Bürgermeister bei der Verkehrsentlastung der Innenstadt merklich auf die Linie der Bürger-Union ein, die Alternative für die Innenstadt zu entwickeln. S. HSt vom 16.02.2012; Redakteur Thomas Dorn

http://www.stimme.de/heilbronn/nachrichten/neckar-zaber/sonstige-Kein-Baustart-in-diesem-Jahr;art1910,2373842

Die Anträge der Bürger-Union hierfür sind schon lange gestellt. Es gab keinen Widerspruch des Bürgermeisters zu der Aussage, dass der desolate Zustand der Landesstraßen und die seit 1992 vernachlässigten Verkehrs-Infrastrukturinvestitionen in den Landesstraßenerhalt sich verzögernd auf alle Neuplanungen auswirken. Landesstraßen:Die Investitionen reichten bisher nicht aus, um die Abschreibungen zu erwirtschaften. Der Modernitätsgrad sank bisher kontinuierlich und das ist v.a. der abgewählten CDU-Regierung zu verdanken.In der Haushaltsrede fordert die Bürger-Union den Bürgermeister dazu auf bessere Verhandlungsstrategien zu entwickeln. Im Artikel der HSt. ist es für uns nicht zielführend, dass Bürgermeister Dietrich sich wiederholt verärgert in Richtung Stuttgart zeigt. Verhandlungsgeschick zu entwickeln wäre stattdessen die bessere Variante. Lesen Sie auch hierzu unsere Vorstellungen, auf die der Bürgermeister nach der Rede nicht antwortete.
ZumThema Stadtbahn und den Untersuchungen des Landkreises merkte die Fraktion kritisch an, dass die Vorgehensweise des Landkreises für eine neue Untersuchung der Wirtschaftlichkeit des Stadtbahnastes nicht den recht- und frühzeitigen Beteiligungsinteressen der Anliegergemeinden entspricht.
Die Kommunen sind über die Rahmenbedingungen und Zielsetzungen der Untersuchung nicht informiert und Kreisrat und Bürgermeister Klaus Dieterich zeigt sich auf Nachfrage betont desinteressiert. Das Ergebnis der Untersuchung werde nach Abschluss der Untersuchungen mitgeteilt werden.Warum lässt Kreisrat und Bürgermeister Klaus Dieterich keine Gelegenheit aus in Sachen Umgehungsstraße Richtung Stuttgart wegen Untätigkeit zu schimpfen, während er gleichzeitig bei der Zabergäu-Stadtbahn die Hände in den Schoß legt? Heilbronn besäße in Angesicht eines solchen "Engagements" bis heute noch keine StadtbahnInzwischen gibt es Initiativen seitens einiger Kreisräte und der "Freunde der Zabergäubahn" in Richtung der Landkreisverwaltung, die sich mit unserem Begehren decken.
Demokratie muss immer wieder aufs Neue erstritten werden. Wir werden weiter berichten.

Dies gilt weiterhin für das Thema Energieversorgung, auch hier ist die Tendenz des langen Aussitzens erkennbar. Uns fehlt das wirklich harte Arbeiten an Zielen ud Aufgaben. Bewegung im Thema erscheint entgegen den Notwendigkeiten unendlich zäh und langwierig.
Lesen sie durch Anklicken des Links unten die komplette Haushaltsrede von Fraktionssprecher Friedrich Sigmund und Stadtrat Joachim Esenwein
Haushalt-2012-blog2 (doc, 80 KB)

Die konkreten ökologischen Fragen von Dr. Wilhelm Stark blieben unbeantwortet:
Zur PTF - Belastung (Perfluorierte Tenside, Industriechemikalie, auch in Feuerlöschmitteln)spielte sich das in etwa so ab:
ürgermeister: Die Theamatik ist nicht Angelegenheit des Gemeinderates , sondern der Verbandsversammlung
Dr. Stark: Und wer bearbeitet das Thema?
Bürgermeister: Die Güglinger Verwaltung!
Dr. Stark: Gibt es neue Erkenntnisse?
Bürgermeister: Solange es keine Verbote gibt....

Äußerst unbefriedigend für die Bürger-Union, da die Belastung zu höheren Kosten führt, die Verursacher im Prinzip bekannt sind und die Kosten über die Abwasserrechnung von jeder Bürgerin, jedem Bürger mit der Abwasserrechnung zu tragen sind.
Wir werden auch an diesem Thema dran bleiben!
Sie wollen etwas mehr wissen über die PFTS?
Sehen Sie hier:

http://www.umwelt.nrw.de/umwelt/pft/index.php

Schauen Sie hier in die Unterlagen von Dr. Stark:

Haushalt-Dr-Stark (pdf, 4,234 KB)

Dr. Stark forderte für Frauenzimmern eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 40km/h über die gesamte Länge der Ortsdurchfahrt, um die Emissionen zuverringern und Fußgänger und Anwohner zu entlasten. BM Dieterich sicherte zu, sich hierfür in diesem Jahr einzusetzen, und nach Umsetzen dieser Maßnahme auch den Antrag nach einem Fassadenprogramm aufzugreifen. Unterstützung wurde von der FUW mit dem Hinweis signalisiert, dies nicht nur auf Frauenzimmern zu begrenzen. Die Bürger-Union sieht ihren Antrag allerdings v.a. für Frauenzimmern als vordringlich und kann sich auch vorstellen, dass bei gleichzeitiger Dämmung höhere Zuschüsse fließen könnten.
Die Bürger-Union und v.a. Dr. Wilhelm Stark werden an diesem Thema während des Jahres dicht dran bleiben.

Bleiben Sie uns gewogen und entspannt, wir sind wieder an Bord. Empfehlen Sie unseren Blog und unsere Vorstellungen weiter. Haben Sie Lust auf Mitarbeit? Wir freuen uns auf Sie!

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